Sicherst. öst. Interessen in den Bereichen Außen-, Europa-, Sicherheitspolitik und in Wirtschaftsfragen; Stärkung von Frauen/Kinderrechten

Recht und Sicherheit Wirtschaft und Unternehmen Bildung Familie, Kinder und Jugend Information, Beratung, Services Internationales Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres UG 12 - Äußeres

2016

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Vorbereitete Staatsbesuche/Arbeitstreffen oberster Staatsorgane

Initiativen im Rahmen von europ. und int. Foren

Initiativen zur Stärkung von Menschen-, Frauen & Kinderrechten (gesamt)

Initiativen zur Stärkung von Menschen-, Frauen & Kinderrechten (Kinder)

Initiativen zur Stärkung von Menschen-, Frauen & Kinderrechten (Frauen)

Maßnahmen zur Förderung österr. Wirtschaftsinteressen gegenüber Drittländern

Konferenztage der in Österreich ansässigen Internationalen Organisationen

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Pflege und Weiterentwicklung der bilateralen und multilateralen Beziehungen Österreichs, inkl. der Vertragsbeziehungen sowie Umsetzung europa-, außen-, wirtschafts- und sicherheitspolitischer Interessen wie etwa durch die Durchführung regelmäßiger Treffen auf politischer und BeamtInnenenebene

Einbringen/Förderung des Zustandekommens von Initiativen (z. B. Resolutionen, Erklärungen, Schlussfolgerungen, Leitlinien, Richtlinien, Verordnungen) zur Stärkung der Menschenrechte, insbesondere der Rechte von Frauen und Kindern auf bilateraler Ebene sowie im Rahmen der Mitgliedschaft in internationalen Organisationen (Vereinte Nationen, OSZE, Europarat etc.) und der EU

Förderung von Institutionen und Projekten zur Umsetzung europa-, außen-, wirtschafts- und sicherheitspolitischer Interessen

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Abkommen verstärkte Partnerschaft EU Kasachstan

Über- oder zwischenstaatliche Vereinbarung, Finanzjahr 2016

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Das Umfeld des Wirkungsziels ist geprägt durch die anhaltende Ukraine-Krise und die Entwicklung in Afrika. Das BMEIA setzt sich aktiv im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (VN-MRR) und der VN-Generalversammlung sowie in anderen internationalen Organisationen (z. B. UNESCO, OSZE, EuR) für die Schwerpunkte Österreichs im Menschenrechtsbereich ein und verfolgt traditionell konkrete Initiativen im Besonderen zum Schutz der Religions- und Gewissensfreiheit, zur Förderung der Medienfreiheit und zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten, zur Förderung und Schutz von Rechten besonders schutzwürdiger Personen und Gruppen. Die Förderung und der Schutz der Rechte von Kindern und die Verbesserung der Menschenrechtssituation von Frauen sind dabei langjährige zentrale Anliegen der österreichischen Außenpolitik.

Der Großteil der Kennzahlen wurde überplanmäßig erreicht. Nur in einem Bereich, in welchem das BMEIA von externen Faktoren abhängig ist, musste eine geringfügige Unterschreitung festgestellt werden. Wesentlich erhöht wurden die Initiativen zur Stärkung der Menschenrechte und die Anzahl der Konferenztage. Auch der Fokus auf konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der österreichischen Wirtschaft im Ausland findet nun auch in den wachsenden Interventionen zugunsten der Wirtschaft seinen sichtbaren Niederschlag. Zusätzlich wurden unter anderem vier Durchgänge des sehr erfolgreichen „Austrian Leadership Program“ Besucherprogramms mit rund 90 Teilnehmern aus wichtigen Zielländern der österreichischen Wirtschaft zur Etablierung von Netzwerken und für die Standortsicherung in Österreich durchgeführt.
Zu Initiativen im Bereich der Frauenrechte zu Gleichstellung und Gewalt gegen Frauen koordiniert sich das BMEIA mit den in diesen Bereich zuständigen Ressorts und arbeitet unter anderem im Rahmen interministerieller Arbeitsgruppen auch eng mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen. Das BMEIA beteiligt sich aktiv an den verschiedenen bestehenden Dialogformaten und begleitet aktiv mit dem BKA den Umsetzungsprozess von Menschenrechtsempfehlungen, die Österreich von internationalen Monitoringinstrumenten erhalten hat.

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