Abkommen verstärkte Partnerschaft EU Kasachstan

Das 2015 unterzeichnete Abkommen zwischen der EU und Kasachstan wurde seit 1. Mai 2016 in wesentlichen Teilen vorläufig angewandt und ist am 1. März 2020 in seiner Gesamtheit in Kraft getreten.

Für eine umfassendere Evaluierung der Auswirkungen des Abkommens ist es daher noch verfrüht. Aus diesem Grund ist die Wirkung des Gesamtvorhabens zum derzeitigen Zeitpunkt vorläufig auch nur mit teilweise eingetreten zu beurteilen. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass sich die (ökonomischen) Folgen der Covid-Krise auch nachteilig bzw. verzerrend auf die Wirkungseffekte des Gesamtvorhabens ausgewirkt haben.

Insgesamt bietet das Abkommen aus gegenwärtiger Sicht (Jänner 2021) für die EU (und auch für Österreich) eine gute Plattform zur Vertiefung der Kooperation mit Kasachstan in einer Vielzahl von Bereichen. Ohne Zweifel hat das Abkommen zu vermehrten Kontakten auf verschiedenen Ebenen beigetragen und den Dialog zwischen der EU und Kasachstan gefördert und ausgeweitet.

Ein Beispiel dafür ist die 2019 erfolgte (informelle) Einrichtung eines regelmäßigen Business-Dialogs zwischen der kasachischen Regierung (auf Ebene Premierminister) und Vertretern von in Kasachstan tätigen europäischen Unternehmen, der in Nur-Sultan stattfindet und an dem auch die Botschafter der EU-Mitgliedsstaaten in Nur-Sultan teilnehmen.

Die EU ist nach wie vor der mit Abstand wichtigste Handels- und Investitionspartner Kasachstans. In Kasachstan sind rund 4000 Unternehmen mit europäischer Beteiligung und ca. 2000 Joint Ventures mit europäischen Unternehmen registriert. Für 2019/2020 liegen (mit Stand Jänner 2021) keine genauen Zahlen für die jährlichen EU Investitionen vor. Der Gesamtbestand von EU Investitionen wird von der Europäischen Kommission mit Ende 2020 mit rund 63 Mrd. Euro angegeben. 2020 hat die Covid-Pandemie den Wirtschaftsaustausch zwischen der EU und Kasachstan in Summe gebremst. Nach der Krise ist ein steigender Wirtschaftsaustausch zu erwarten.

Während die EU-Exporte (zumindest bis 2019, danach wegen Covid Rückgänge) eine steigende Tendenz aufweisen, hängt die Entwicklung der kasachischen Exporte in die EU stark vom Ölpreis ab, der seit 2015 immer wieder starken Schwankungen unterliegt und die Handelsstatistiken z.T. wesentlich beeinflusst.

Es ist anzunehmen, dass sich die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsaustausch zwischen der EU (Österreich) und Kasachstan nach dem Ende der Covid-Krise wieder verbessern werden, was sich naturgemäß auch positiv auf die Wirkungseffekte des Gesamtvorhabens (Partnerschafts- und Kooperationsabkommen) auswirken wird.

Die österreichischen Exporte nach Kasachstan sind 2019 um 8% auf 148 Mio. Euro angestiegen (für 2020 liegen noch keine abschließenden Zahlen vor). Rund 50 österreichische Unternehmen sind mit Repräsentanzen in Kasachstan vertreten, die Anzahl der österreichischen Firmen mit Geschäftsbeziehungen zu Kasachstan liegt bei rund 250.

Die 2019 verabschiedete neue EU-Zentralasienstrategie bekräftigt das Interesse der EU, die Beziehungen mit Zentralasien (und Kasachstan als wichtigstem Wirtschaftspartner der EU in der Region) weiter auszubauen. Dabei geht es nicht zuletzt darum, über Instrumente wie das vorliegende Abkommen mit Kasachstan die ökonomische und soziale Resilienz der zentralasiatischen Partnerländer zu stärken und in den Bereichen, wo dies möglich und im gegenseitigen Interesse ist, eine Annäherung an europäische Standards herbeizuführen.