Beibehaltung der hohen Qualität der Prüftätigkeit der Volksanwaltschaft sowie des formlosen, kostenlosen und einfachen Zugangs zur VA

Beibehaltung der hohen Qualität der Prüftätigkeit der Volksanwaltschaft sowie des formlosen, kostenlosen und einfachen Zugangs zur Volksanwaltschaft

Recht und Sicherheit Information, Beratung, Services Institutionen und öffentlicher Sektor Volksanwaltschaft UG 05 - Volksanwaltschaft

2018

Wirkungsziel überwiegend erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Anzahl der persönlichen und/oder telefonischen Kontakte durch den eigens eingerichteten Auskunftsdienst der Volksanwaltschaft

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Möglichkeit persönlicher Vorsprachen ohne Voranmeldung im barrierefrei zugänglichen Infocenter der Volksanwaltschaft wie auch die Möglichkeit zur Einbringung von Beschwerden schriftlich per Post, Fax, E-Mail mittels online Beschwerdeformular oder durch persönliche Abgabe. Einrichtung eines Besucherzentrums; Forcierung des direkten Kontaktes, insbesonders mit jungen Bürgerinnen und Bürgern z.B. durch Vorträge/Führungen für Schülerinnen und Schüler sowie weiteren Besuchergruppen

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Volksanwaltschaft kontrolliert seit 40 Jahren als nachprüfende Kontrolleinrichtung die öffentliche Verwaltung in Österreich. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich wegen eines behaupteten Missstandes in der Verwaltung an die Volksanwaltschaft wenden. Die Volksanwaltschaft geht jeder zulässigen Beschwerde nach und informiert die Betroffenen über das Ergebnis der Prüfung. Die Volksanwaltschaft kann auch von sich aus tätig werden und Prüfverfahren einleiten, wenn sie Missstände vermutet. Sie ist auch ermächtigt, die Gesetzmäßigkeit von Verordnungen einer Bundesbehörde vom Verfassungsgerichtshof überprüfen zu lassen.

Die Volksanwaltschaft ist Anlaufstelle für alle Bürgerinnen und Bürger, die ein Problem mit einer Behörde haben. Die Volksanwaltschaft sieht es als ihren Auftrag, diesen Menschen rasch und unkompliziert eine Hilfestellung zu bieten. Eine Voraussetzung dafür ist, dass die Volksanwaltschaft für die Bevölkerung leicht erreichbar ist. Als bürgerorientierte Service- und Kontrolleinrichtung gewährleistet die Volksanwaltschaft einen einfachen und formlosen Kontakt. Beschwerden können persönlich, telefonisch oder schriftlich eingebracht werden. Eine besonders einfache Kontaktaufnahme ist über ein Online-Beschwerdeformular möglich, das über die Homepage der Volksanwaltschaft abrufbar ist. 1.012 Personen nutzten im letzten Jahr diesen Service. Der Auskunftsdienst ist unter einer kostenlosen Servicenummer erreichbar und nimmt auch Beschwerden entgegen. 7.506-mal wurde der Auskunftsdienst persönlich oder telefonisch kontaktiert. Zusätzlich haben Bürgerinnen und Bürger in allen Bundesländern die Möglichkeit, ihr Anliegen persönlich mit der Volksanwältin oder dem Volksanwalt zu besprechen. Dieses Angebot wird von der Bevölkerung traditionell sehr gut angenommen und intensiv genutzt. 2018 fanden 212 Sprechtage mit 1.388 persönlichen Gesprächen statt. Entsprechend der demografischen Verteilung gab es die meisten Sprechtage in Wien. Aber auch in den anderen Bundesländern wurden über das Jahr verteilt regelmäßig Sprechtage abgehalten.
Das Ziel wurde überwiegend erreicht. Zurückzuführen ist das insbesondere auf den Rückgang der sehr hohen Anzahl asylrechtlicher Beschwerden in den Vorjahren.

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