Angemessene Altersversorgung und finanzielle Absicherung bei Pflegebedürftigkeit der Beamtinnen und Beamten im Ruhestand.

Arbeit, Soziales und Pensionen Institutionen und öffentlicher Sektor Bundesministerium für Finanzen UG 23 - Pensionen - Beamtinnen und Beamte

2015

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Rechtzeitige Bereitstellung der Mittel für die Auszahlung

Bereitstellung der Mittel für die Auszahlung in voller Höhe

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Das BMF sichert durch die korrekte Erstellung des Monatsvoranschlags, dass rechtzeitig ausreichende Mittel für die Auszahlung an die Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger zur Verfügung stehen

Monatliche Überweisung der Ruhe- und Versorgungsgenüsse an die Österreichische Post AG; Korrekte Erstellung des Monatsvoranschlags für das Pflegegeld

Monatliche Überweisung der Ruhe- und Versorgungsgenüsse an die Österreichischen Bundesbahnen. Monatliche Überweisung der Pflegegelder an die Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau.

Das BMF ersetzt den Ländern monatlich jenen Teils des Pensionsaufwandes für die Landeslehrer, der nicht durch entsprechende von den Ländern vereinnahmte Pensions- und Überweisungsbeträge gedeckt ist. Das BMF sichert durch die korrekte Erstellung des Monatsvoranschlags, dass den BVA-Pensionsservice rechtzeitig aussreichende Mittel für die Auszahlung der Pflegegelder an die Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger zur Verfügung stehen.

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die materiell-rechtliche Gestaltung der Pensionen der Beamtinnen und Beamten, der Pensionen für Landeslehrerinnen und Landeslehrer, der ÖBB-Pensionen und des Pflegegelds liegt aufgrund der Kompetenzverteilung gemäß Bundesministeriengesetz 1986 nicht im Zuständigkeitsbereich des BMF. Gesetzliche Änderungen werden durch das BKA umgesetzt. In den Verantwortungsbereich des BMF fällt die Besoldung und damit die Aufgabe, die aufgrund der einschlägigen Gesetzeslage den Anspruchsberechtigten gebührenden Mittel bereitzustellen.

Angelegenheiten des Pensionsrechts der Beamtinnen und Beamten fallen in den Wirkungsbereich des BKA. Aufgabe des BMF ist die Besoldung und damit die Aufgabe, die aufgrund der einschlägigen Gesetzeslage den Anspruchsberechtigten gebührenden Mittel bereit zu stellen. Aus den Indikatoren geht hervor, dass dieses Ziel 2015 zur Gänze erreicht wurde.

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