Sicherung der hohen Servicequalität für MandatarInnen und Klubs zur Schaffung von Gestaltungsräumen im parlamentarischen Verfahren

Sicherung der hohen Servicequalität für MandatarInnen und Klubs zur Schaffung von Gestaltungsräumen für die Politik im parlamentarischen Verfahren zur Stärkung des Parlamentarismus

Information, Beratung, Services Institutionen und öffentlicher Sektor Internationales Parlamentsdirektion UG 02 - Bundesgesetzgebung

2018

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Zufriedenheit mit den Serviceleistungen der Parlamentsdirektion

Informationsbereitstellung: Portalverfügbarkeit www.parlament.gv.at

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Projekt Sanierung Parlament gemäß Parlamentsgebäudesanierungsgesetz

Veranstaltungen mit Schwerpunkten zum Gedenkjahr

Lesbarkeit von Gesetzen/Gesetzesentwürfen: Erweiterung des eRecht-Workflows um Dokumentvergleich für Gesetzesvorschlägen zur besseren Darstellung der Unterschiede zwischen geltender und neuer Fassung

Schwerpunktsetzung im Bereich Digitalisierung *Video on Demand: Redebeiträge von Plenarsitzungen des Nationalrates und des Bundesrates können zeitversetzt am Parlamentsportal abgerufen werden *Ausbau der digitalen Arbeitsmethoden: Umsetzung von Projekten unter Nutzung neuer Technologie (z.B. digitale Signatur) zur Unterstützung von elektronischer Antragstellung u.d.gl.

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Mit der Reform des Untersuchungsausschussverfahrens gehen zahlreiche Zusatzanforderungen einher. Diese bestehen sowohl in der Interaktion mit Organen außerhalb des Hohen Hauses als auch innerhalb des Parlaments wie auch der organisatorischen und juristischen Betreuung des Untersuchungsausschussverfahrens.
Im April 2018 wurde der dritte Untersuchungsausschuss zum Thema Eurofighter und ebenso der Untersuchungsausschuss über die politische Einflussnahme auf das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT-Untersuchungsausschuss) gestartet. Am Ende des Jahres wurden die ersten Sitzungsprotokolle beider Untersuchungsausschüsse veröffentlicht.

Wie schon beim Leitsatz ausgeführt, besteht eine der Kernaufgaben der Parlamentsdirektion in der Gewährleistung bestmöglicher Rahmenbedingungen für MandatarInnen. Die Dienstleistungen der Parlamentsdirektion reichen von der Betreuung von Plenar- und Ausschusssitzungen des Nationalrates und des Bundesrates und der Aufbereitung parlamentarischer Materialien über die Bereitstellung von Infrastruktur sowie personellen und finanziellen Ressourcen für die VolksvertreterInnen und die Parlamentsklubs bis hin zu Öffentlichkeitsarbeit, Informationsdiensten, Organisation von Veranstaltungen und Konferenzen und der Betreuung internationaler Kontakte.
Die 2018 durchgeführte Befragung der ParlamentarierInnen zu allen Serviceangeboten der Parlamentsdirektion zeigt eine sehr hohe Zufriedenheit mit den angebotenen Leistungen.
Auch während der Zeit in der Interimslokation soll der hohe Standard der Zufriedenheit mit den Serviceleistungen gehalten werden.

Das Projekt Sanierung schreitet zügig voran und ca. 85% der Bauleistungen, alle im Gesamtkostenrahmen, wurden vergeben. Der Kostenplan wurde eingehalten bzw. 2018 unterschritten. Die bauliche Fertigstellung soll 2021 erfolgen.

Die Parlamentsdirektion ist darüber hinaus bestrebt, insbesondere die Anforderungen im Informationsbereich durch Nutzung neuer Medien und Applikationen weiterhin bestmöglich zu erfüllen.
Am 26. Oktober 2018 startete das Crowdsourcing-Projekt des Parlaments, bei dem BürgerInnen bis 30. November 2018 die Gelegenheit hatten, sich an der Gestaltung des neuen BesucherInnenzentrums aktiv zu beteiligen. Grundlage dieses Projektes war ein Entschließungsantrag aus dem Jahr 2017, der auf eine stärkere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen, u.a. durch die Möglichkeit des Crowdsourcing, abzielt.

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