Stabilität durch langfristig nachhaltig konsolidierte öffentliche Finanzen für künftige Herausforderungen

Stabilität durch langfristig nachhaltig konsolidierte öffentliche Finanzen für künftige Herausforderungen, wie z. B. die Stärkung des Wirtschaftsstandorts und die Gewährleistung der sozialen Sicherheit

Öffentliche Finanzen Bundesministerium für Finanzen UG 15 - Finanzverwaltung

2016

Wirkungsziel überwiegend erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Gesamtstaatliches strukturelles Defizit

Strukturelles Defizit Bund

Staatsschuldenquote

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Erstellung des Bundesfinanzrahmengesetzes (BFRG) 2017 – 2020 sowie des Bundesfinanzgesetzes (BFG) 2017

Erstellung einer langfristigen Budgetprognose für einen Zeitraum von mindestens 30 Jahren inkl. daraus abgeleiteten Handlungsvorschlägen

Rechtliche Vertretung des Bundes und der weiteren vom Finanzprokuraturgesetz umfassten Rechtsträger sowie frühzeitige beratende Einbindung im Vorfeld grundlegender strategischer Entscheidungsfindungen

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Steuerreform 2015/16

Bundesgesetz, Finanzjahr 2016

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Das Wirtschaftswachstum hat im Jahr 2016 mit 1,5 % den höchsten Wert seit 2011 erreicht. Die Arbeitslosigkeit bleibt 2016 unverändert hoch (9,1 %). Das Angebot an Arbeitskräften hat 2016 weiterhin stark zugenommen.
Budgetär hat im Jahr 2016 die Steuerreform ihre Wirkung gezeigt. Gleichzeitig waren für die Bundesregierung große Herausforderungen durch die unerwarteten Flüchtlingsströme seit September 2015 zu bewältigen. Die budgetären Auswirkungen halten durch die Notwendigkeit zusätzlicher Mittel für Integration und Bildungsmaßnahmen auch in den Folgejahren an. Genauso wie die höheren Aufwendungen im Bereich Sicherheit.

Die Europäische Kommission erkennt die Mehraufwendungen für Flüchtlinge und Terrorismusbekämpfung in den Jahren 2015 und 2016 und für die diesen jeweils folgenden zwei Jahre als Ausnahmen bei der Berechnung des strukturellen Defizits an.

Unter Berücksichtigung der außergewöhnlichen Umstände des Jahres 2016, durch die höheren Aufwendungen im Sicherheitsbereich und zur Bewältigung der enormen Fluchtbewegungen, ist das Wirkungsziel der langfristig nachhaltigen öffentlichen Finanzen im Jahr 2016 überwiegend erreicht worden. Vor allem der diesbezüglich wichtigste Indikator, der öffentliche Schuldenstand, hat sich besser als erwartet entwickelt und betrug Ende 2016 84,6 % des BIP.

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