Stabilität durch langfristig nachhaltig konsolidierte öffentliche Finanzen für künftige Herausforderungen

Stabilität durch langfristig nachhaltig konsolidierte öffentliche Finanzen für künftige Herausforderungen, wie z.B. die Stärkung des Wirtschaftsstandorts und die Gewährleistung der sozialen Sicherheit

Öffentliche Finanzen Bundesministerium für Finanzen UG 15 - Finanzverwaltung

2017

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Gesamtstaatliches strukturelles Defizit

Strukturelles Defizit Bund

Staatsschuldenquote

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Erstellung des Bundesfinanzrahmengesetzes (BFRG) 2018-2021 sowie des Bundesfinanzgesetzes (BFG) 2018

Rechtliche Vertretung des Bundes und der weiteren vom Finanzprokuraturgesetz umfassten Rechtsträger; sowie frühzeitige beratende Einbindung im Vorfeld grundlegender strategischer Entscheidungsfindungen

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Rahmenförderungsvertrag zwischen der Republik Österreich (vertreten durch das Bundesministerium für Finanzen) als Förderungsgeber und dem Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung als Förderungsnehmer

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2017

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Konjunktur verlief 2017 deutlich besser als bei der Erstellung des Voranschlages erwartet. Statt dem angenommenen realen BIP-Wachstum von 1,5 % betrug das Wachstum 2017 tatsächlich 2,6 %. Die budgetpolitischen Herausforderungen blieben dennoch groß, weil in Erwartung der Nationalratswahlen im Herbst 2017 noch unterjährig große Ausgabenprogramme beschlossen wurden, die das Budget auch 2018 noch belasten werden.

Im Ergebnis war der gesamtstaatliche Maastricht-Saldo mit -0,8 % des BIP deutlich besser als zum Planungszeitpunkt und noch zuletzt im Oktober 2017 (in der an die Europäische Kommission übermittelten Übersicht über die Haushaltsplanung) angenommen.

Der gesamtstaatliche strukturelle Saldo betrug 2017 -0,6 % des BIP (bei Zugrundelegung der Outputlücke des WIFO vom März 2018). Berücksichtigt man die außerordentlichen Zusatzausgaben für die Migrationsbewegungen seit 2015, lag der strukturelle Saldo bei -0,2 % des BIP.

Der Schuldenstand lag Ende 2017 bei 78,3 % des BIP. Bedingt durch die gute konjunkturelle Entwicklung (starkes BIP-Wachstum), eine BIP-Revision der Statistik Austria im September 2017, durch das (konjunkturbedingt) deutlich niedrigere Defizit sowie dem positiv verlaufenden Abbau von Vermögenswerten staatlicher Abbaubanken verbesserte sich der Schuldenstand gegenüber der Planung im Oktober 2016 deutlich.

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