Migration wird auch in Zukunft ein herausforderndes Thema bleiben. Der Anteil der legalen Zuwanderung an der gesamten Zuwanderung aus Drittstaaten betrug 2021 85 %, das sind in absoluten Zahlen rund 106.000 Personen. Der Anteil der Zuzüge von Staatsangehörigen der EU/EFTA-Staaten (EFTA: Europäische Freihandelsassoziation) an der Summe aller legalen Zuzüge von Fremden beträgt 2021 77 %. Das sind in absoluten Zahlen rund 84.500 Staatsangehörigen aus EU/EFTA-Staaten. Die Ziele für das Jahr 2021 konnten somit überplanmäßig erreicht werden. Der überwiegende Anteil der Migration nach Österreich erfolgt auf legalem Weg. Darüber hinaus erfolgt die überwiegende Mehrheit der legalen Zuwanderung aus Staaten der EU und EFTA.
Österreich bekennt sich dazu, die Fragen von Flucht und Migration zu trennen. Dazu braucht es eine Migrationsstrategie für sichere, geordnete, reguläre und qualifizierte Migration im Interesse Österreichs und im Interesse der Betroffenen. Da Migrationspolitik auch von der Zustimmung der Bevölkerung getragen sein soll, ist mit der Migrationskommunikationsinitiative GEMEINSAM.VIEL BEWEGEN eine breite Einbindung der Zivilgesellschaft beabsichtigt. Im Jahr 2021 wurden die bisherigen Zwischenergebnisse zusammengeführt, um sie in eine weitere, breite gesamthafte Prozessgestaltung zu integrieren. Die Vorbereitungsarbeiten für einen umfassenden gesamtstaatlichen und gesamtgesellschaftlichen sowie wissenschaftlich begleiteten Prozess wurden abgeschlossen. Der Fokus liegt dabei auf einer Strategie für sichere, geordnete, reguläre und qualifizierte Migration, der Bekämpfung illegaler Migration sowie Hilfe vor Ort, der Erarbeitung einer österreichischen Gesamtstrategie auf Basis einer Trennung von Asyl und Arbeitsmigration unter Einbeziehung betroffener Ressorts, der Etablierung strategischer Partnerschaften, der Bereitstellung von Mitteln zur Umsetzung der Migrationsstrategie und darauf, Migration gesamtheitlich zu begreifen.
Im Bereich der legalen Migration wird die Zuwanderung unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen und arbeitsmarktrechtlichen Bedürfnisse effektiv gesteuert, um Österreich als Wirtschaftsstandort weiter zu stärken. Gemessen an der Gesamtzuwanderung aus Drittstaaten erreichte die kriteriengeleitete Zuwanderung durch die »Rot-Weiß-Rot-Karte« 2021 6 %, ein leichter Rückgang gegenüber dem Vorjahr (2020: 7,9 %). Das Ziel von 5 % wurde erreicht. Der Zielwert von 85 % für jene Personen, die nach Zuwanderung mit einer »Rot-Weiß-Rot-Karte« dauerhaft in Österreich gehalten werden konnten, wurde bei weitem übertroffen (120,7 %). Die Übererfüllung des Zielwerts ergibt sich aufgrund mehrjährigen Gültigkeitsdauer der »Rot-Weiß-Rot-Karten«. Im Jahr 2021 ist ein markanter Anstieg im Vergleich zu 2020 (78 %) zu verzeichnen, im Jahr 2019 waren es noch bei 43 %.
Ein zentraler Teil einer geordneten Migrationspolitik ist die Bekämpfung der irregulären Migration. Auf den Missbrauch von Visa wird ein besonderes Augenmerk gelegt. Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie haben sich hier allerdings in hohem Maß gezeigt. Bei der Anzahl der erteilten Visa kam es zu einem Rückgang im Vergleich zum Vorjahr um nahezu 50 %, gleichzeitig konnten aber aufgrund der Reisebeschränkungen viele visapflichtige Personen nicht rechtzeitig aus Österreich ausreisen und stellten teilweise eher notgedrungen Asylanträge. Dies bewirkte eine Verzerrung der Relationszahlen für die Dauer der Pandemie und lässt keine Rückschlüsse auf einen nachhaltigen Trend zu.
Das Projekt ETIAS (European Travel Information and Authorization System oder europäisches Reiseinformations- und Autorisierungssystem) wurde wie geplant weiterverfolgt, die technische Entwicklung sowie Planung und organisatorische Umsetzung abgeschlossen. Die Europäische Union hat dieses Programm zur Verbesserung von Grenzschutz und Stärkung der inneren Sicherheit und Minimierung von realen Gefährdungspotenzialen geschaffen. Das Hauptziel des ETIAS-Visums für Europa besteht darin, mögliche Bedrohungen oder Risiken im Zusammenhang mit Besuchern zu identifizieren, die in eines der Schengen-Länder reisen. Das ETIAS Visumbefreiungsprogramm wird für die Einreise in ein Schengen-Mitgliedsland benötigt. Ab Mitte des Jahres 2023 wird von allen Einreisenden aus Drittstaaten, die derzeit kein Visum für die Einreise nach Europa benötigen, verpflichtend eine ETIAS-Genehmigung zu beantragen sein.
Das Wirkungsziel leistet einen Beitrag zur Verfolgung des SDG-Unterziels „Eine geordnete, sichere, reguläre und verantwortungsvolle Migration und Mobilität von Menschen erleichtern, unter anderem durch die Anwendung einer planvollen und gut gesteuerten Migrationspolitik“.
