Flugabgabegesetz (Novelle 2017) - Senkung Flugabgabe

Alle Passagiere, die ab Inkrafttreten des Vorhabens einen abgabepflichtigen Abflug antraten, waren von der Neuregelung betroffen. Das Passagieraufkommen abgabepflichtiger Abflüge entwickelte sich im Zeitraum 2016 – 2021 wie folgt (BMF-interne Auswertung, Angabe in Tausend):
2016: 10.816
2017: 12.571
2018: 12.431
2019: 14.295
2020: 3.331
2021: 4.250

Mit der Senkung der Flugabgabe waren wirtschaftsstärkende Ziele, insbesondere die Erhöhung der Standortattraktivität und die damit verbundene Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Österreich in der Luftfahrt, verbunden. Besonderes Augenmerk lag dabei auf der Absicherung der Drehkreuzfunktion des Flughafens Wien. Inwiefern diese Ziele mit Hilfe der Senkung der Flugabgabe erreicht werden konnten, lässt sich auf Grund des Ausbruchs der COVID-19-Pandemie, die einen starken Einbruch der Passagierzahlen verursachte und weltweit den Flugverkehr nahezu komplett lahmlegte, nicht einheitlich für den gesamten Evaluierungszeitraum beurteilen.
Auf den sechs österreichischen Flughäfen wurden im Jahr 2019 insgesamt 36,2 Mio. Flugpassagiere befördert. Dies entsprach im Vergleich zum Vorjahr einer Zunahme des Fluggastaufkommens um 14,1 %. Die Zunahme ist damit erstmals seit dem Jahr 2004 (+15,3 %) wieder im zweistelligen Bereich. Die Anzahl an Flugbewegungen (Starts und Landungen) nahm im selben Zeitraum ebenfalls um 7,8 % zu. Nachdem die Anzahl der Flugbewegungen seit der Wirtschaftskrise 2009 lange Zeit stagnierte bzw. sogar zurückging, war dies zum zweiten Mal in Folge ein deutliches Plus. Wien war dabei, wie schon bisher, der bedeutendste Flughafen Österreichs in Hinblick auf die Anzahl der beförderten Passagiere sowie die Anzahl der Flüge (Statistik Austria, 2019).
Im Jahr 2021 wurden auf den sechs österreichischen Flughäfen laut Statistik Austria insgesamt 11,2 Mio. Fluggäste befördert. Dies entsprach im Vergleich zum Vorjahr einer Zunahme im Fluggastaufkommen um 20,3 %. Damit konnte ein Aufwärtstrend beobachtet werden, nachdem im ersten COVID-19-Jahr 2020 das Fluggastaufkommen um 74,4 % eingebrochen war. Die Anzahl der beförderten Personen lag damit jedoch noch immer um 69,2 % unter jenem des Vorkrisen-Jahres 2019, in welchem 36,2 Mio. Passagiere befördert wurden. Auch die Anzahl an Flugbewegungen nahm im Jahr 2021 gegenüber dem Jahr 2020 wieder zu, insgesamt um 9,0 %. Im Vergleich zum Jahr 2019 zeigte sich aber auch bei den Flugbewegungen ein Rückgang um 61,0 %. Wien ist mit insgesamt 10,41 Mio. beförderten Passagieren und 111.567 Flügen der bedeutendste Flughafen Österreichs. Der große Passagierrückgang, von welchem im ersten Jahr 2020 alle sechs österreichischen Flughäfen betroffen waren, konnte im Jahr 2021 etwas abgeschwächt werden. Dabei kam es jedoch für die einzelnen Flughäfen zu unterschiedlichen Entwicklungen. Verglichen mit dem Jahr 2020 zeigten sich bei den Flughäfen Wien (10,41 Mio. Fluggäste; +33,2 %), Graz (0,23 Mio. Fluggäste; +13,6 %) und Linz (0,07 Mio. Fluggäste bzw. +33,5 %) Zunahmen beim Fluggastaufkommen. Bei den Flughäfen Salzburg (0,30 Mio. Fluggäste; -55,2 %), Innsbruck (0,13 Mio. Fluggäste; -74,3 %) und Klagenfurt (0,03 Mio. Fluggäste; -40,1 %) kam es dagegen zu weiteren Rückgängen (Statistik Austria, 2021).
Im europaweiten Vergleich zeigt sich anhand des Passagieraufkommens in der Luftfahrt allerdings, dass Österreich seine Position als bedeutender Hub im internationalen Flugverkehr verbessern konnte. Während Österreich im Jahr 2017 noch Platz 16 der Länder mit dem meisten Flugverkehr belegte, liegt Österreich im Jahr 2021 auf Platz 10 (Eurostat Data Browser, 2022).

Subdimension(en)

• Luft oder Klima

Zum Zeitpunkt der Erstellung der WFA lagen keine validen Daten zum tatsächlichen Treibhausgaseffekt der Maßnahme vor. Wie die Entwicklung des Passagieraufkommens abgabepflichtiger Abflüge seit 2016 zeigt, handelt es sich hierbei um einen Entwicklungspfad der zahlreichen Parametern (u. a. globale Entwicklung der Kerosin-Preise, Marktbewegungen bei Flugunternehmen, etc.) unterliegt.
Konkret kann dies an der Entwicklung der Passagierzahl im Jahr 2018, dem ersten Jahr nach der Einführung der Maßnahme, beobachtet werden. Hier kam es gegenüber dem Vorjahr zu einem Rückgang des Passagieraufkommens, obwohl eigentlich (ceteris paribus) mit einem Anstieg zu rechnen gewesen wäre.
Die Notwendigkeit einer Verbesserung der Datenlage wurde bereits von Seiten des BMF identifiziert. Gegenwärtige Überlegungen im Kontext des Klimachecks sollen für zukünftige Maßnahmen validere Einschätzungen der Auswirkungen von Maßnahmen auf die Klima- und Umweltdimension sicherstellen. Dies soll u. a. auch eine, mit den IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change)-Inventurregeln kompatible Erfassung der (ex ante geschätzten) Treibhausgaseffekte von Maßnahmen umfassen.

In der WFA wurde festgehalten, dass in etwa 550 Luftfahrzeughalter betroffen sind; rund 140 davon haben eine Niederlassung in Österreich. 65 betroffene Luftfahrzeughalter haben ihren Sitz in Österreich. Seit Einführung des Flugabgabegesetzes (BGBl. I Nr. 111/2010) wurden dem Bundesministerium für Finanzen (BMF) keine neueren Angaben übermittelt.