Förderungsprogramm für Innovationsfördernde Öffentliche Beschaffung (IÖB) - IÖB-Toolbox

Das Förderungsprogramm IÖB-Toolbox zielt auf die Schaffung von Anreizen für öffentliche Auftraggeber ab, um verstärkt Innovationsbeschaffungen durchzuführen. Die Förderung wird in zwei Modulen abgewickelt: Mit dem Modul „Prepare“ werden Projekte gefördert, die die Planung und Umsetzung von IÖB-Challenges als innovativem Instrument der Markterkundung zum Inhalt haben. Das Modul „Transfer“ bietet die Möglichkeit, die Anschaffung von innovativen Produkten und/oder Dienstleistungen zu fördern.

Im Jahr 2018 entwickelt, wurde das Programm – vor dem Hintergrund einer hohen Nachfrage und dem Wunsch nach Verstetigung – in den letzten Jahren kontinuierlich weiterentwickelt. Zunächst mit Mitteln der Nationalstiftung (1. Phase, 2019-2020) finanziert, wird die IÖB-Toolbox seit 2021 aus Mitteln des BMK dotiert und von der AWS abgewickelt (2. Phase, Gesamtbeauftragung 2021). In der zweiten Programmphase wurde ein verstärkter Fokus auf Projekte mit zu erwartenden Beiträgen zum Umwelt- und Klimaschutz, zur Schonung natürlicher Ressourcen und zur Digitalisierung im öffentlichen Sektor gelegt und zum Zwecke der Programmevaluierung wurden Wirkungsindikatoren definiert. Die Nachfrage nach dem Förderungsprogramm, das sich seit dem Jahr 2022 nun in seiner 3. Programmphase befindet, ist hoch (insbesondere betreffend das Modul Transfer). Die entsprechenden Fördermittel wurden in den letzten Jahren regelmäßig ausgeschöpft. Die Zuschussquote lag insgesamt (beide Module) im Schnitt bei 70 % (Median).

Die im Rahmen der externen Evaluierung durchgeführte Befragung erhob bei den Fördernehmenden (öffentliche Auftraggeber) die positiven Auswirkungen der Vorhaben in Bezug auf deren Aufgaben (z.B. Effizienzsteigerung, Kosteneinsparung, Reduktion negativer Umwelt- und Klimawirkungen), bei deren Lieferant:innen wurden Auswirkungen hinsichtlich der Wirkung des öffentlichen Sektors als Referenzkunde und in Bezug auf aktuelle/zukünftige Innovationsaktivitäten (z.B. positive Umsatzentwicklung, erhöhte Sichtbarkeit als Lieferant:in, Anreize für zukünftige Innovationsaktivitäten) abgefragt.
Im Ergebnis zeigt sich, dass die anvisierten Zielwerte in Bezug auf die Wirkungsindikatoren übertroffen wurden. Zudem zeigen sich vor allem bei Vorhaben aus den ersten Phasen des Förderungsprogramms eine Reihe von Wirkungen, die im Zusammenhang mit der Beschaffung bereits umfänglich eingetreten sind. Das Ziel, Anreize für öffentliche Auftraggeber:innen zu setzen, um verstärkt Innovationsbeschaffungen durchzuführen, wurde mit der Programm insgesamt erreicht. In vielen Projekten wurden nachvollziehbar Beiträge zu Umwelt- und Klimaschutz, zur Schonung natürlicher Ressourcen und zur Digitalisierung im öffentlichen Sektor geschaffen. Die Erfahrungen aus den in der Evaluierung behandelten Fallbeispielen zeigen im Detail, wie Kosten gesenkt, Nachhaltigkeit sichergestellt und Einsparungen realisiert werden konnten. Das Modul Prepare wird als wesentliches Element des IÖB-Service-Portfolios angesehen. Das geringe Interesse bzw. die kleine Anzahl durchgeführter Vorhaben wirft jedoch Fragen nach Stärken und Schwächen dieses Moduls auf. Für das Modul Transfer hat sich gezeigt, dass die Förderung einen erheblichen Mehrwert hinsichtlich der Realisierung der Projekte und Beschaffungen im tatsächlichen Umfang hatte sowie überhaupt erst den Anstoß für die Initiierung einiger der Projekte bzw. der jeweiligen Beschaffung gegeben hat. Detailinformationen zu Projektbeispielen, Bezuschussung, Kennzahlen, Anzahl der Projekte etc. können dem Bericht zur externen Evaluierung entnommen werden.

Wie die externe Evaluierung feststellt, leistet die IÖB-Toolbox insgesamt einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der IÖB-Initiative, indem sie sowohl die Anzahl als auch das Volumen von innovationsfördernden öffentlichen Beschaffungsprojekten erhöht und, in weiterer Folge, positive Effekte staatlicher (Modernisierung öffentlicher Verwaltung), wirtschaftlicher (Innovationsanreize, Wettbewerbsfähigkeit) und gesellschaftlicher (Gesundheit, Sicherheit, Nachhaltigkeit etc.) Hinsicht hervorbringt. Dies ist auch deshalb möglich, weil die IÖB-Toolbox mittlerweile gut in das IÖB-Service-Portfolio eingebettet ist.