Trotz der im Berichtsjahr anhaltenden Pandemie-bedingten Einschränkungen wurden 2021 insgesamt 570 Kommissionseinsätze durchgeführt (2020: 448). Neben ihrer Besuchs- und Beobachtungstätigkeit führten die Kommissionen zudem 13 Round-Table-Gespräche mit Einrichtungen bzw. deren übergeordneten Dienststellen. Darüber hinaus engagierten sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Volksanwaltschaft sowie ihre Kommissionsmitglieder im Rahmen der Polizeigrundausbildung und der Ausbildung des Justizwachepersonals. Im Jahr 2021 wurden österreichweit 33 Klassen der Polizeigrundausbildung unterrichtet.
2021 führten die Kommissionen österreichweit 570 Kontrollen durch, 541 Kontrollen fanden in Einrichtungen statt, 29 mal wurden Polizeieinsätze begleitet. Wie in den Vorjahren entfiel der überwiegende Teil der 541 Kontrollen in Einrichtungen auf die sogenannten „less traditional places of detention“. Dazu zählen die über 4.000 Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. In diesen Einrichtungstypen führten die Kommissionen 360 Besuche durch. Davon 76 Kontrollen in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. In vielen Fällen erfolgten Mehrfachbesuche. Die Gesamtzahl der durchgeführten Kontrollen ist daher nicht mit der Anzahl der besuchten Einrichtungen gleichzusetzen. Derartige Follow-up-Besuche sind geboten, um zu überprüfen, ob festgestellte Defizite bereits behoben bzw. dringend gebotene Verbesserungen vorgenommen wurden. Vor allem Justizanstalten und Polizeianhaltezentren werden mehrmals im Jahr kontrolliert.
Quelle
Bericht der Volksanwaltschaft an den Nationalrat und an den Bundesrat
Berechnungsmethode
Gesamtsumme der Visitationen, Demonstrationsbegleitungen, Prüfverfahren, Präventionsmaßnahmen
