Im Jahr 2022 führten die Kommissionen österreichweit 481 Kontrollen durch. 96 % der Besuche fanden in Einrichtungen statt, 4 % betrafen die Beobachtung von Polizeieinsätzen. Im Regelfall erfolgten die Überprüfungen unangekündigt. Im Schnitt dauerten die Kontrollen drei Stunden. Der Großteil der 460 Kontrollen von Einrichtungen fand in sogenannten „less traditional places of detention“ statt. Dazu zählen über 4.000 verschiedene Orte wie Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. In diesen Einrichtungstypen führten die Kommissionen 327 Besuche durch, davon 135 Kontrollen in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Die Gesamtzahl der durchgeführten Kontrollen entspricht dabei nicht der Anzahl der besuchten Einrichtungen, denn zahlreiche Einrichtungen wurden mehrfach besucht. Diese sogenannten Follow-up-Besuche sind notwendig, um zu überprüfen, ob die festgestellten Defizite bereits behoben bzw. dringend gebotene Verbesserungen vorgenommen wurden. Insbesondere Justizanstalten und Polizeianhaltezentren werden mehrmals im Jahr kontrolliert.
Abgesehen von den Kontrollbesuchen in Einrichtungen beobachteten die Kommissionen im Jahr 2022 21 Polizeieinsätze, insbesondere bei Demonstrationen und polizeilichen Großeinsätzen.
Quelle
Bericht der Volkanwaltschaft an den Nationalrat und an den Bundesrat
Berechnungsmethode
Gesamtsumme der Visitationen, Demonstrationsbegleitungen, Prüfverfahren, Präventionsmaßnahmen
