Die richterliche Unabhängigkeit ist essentiell für die Gewährleistung der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens und leistet einen wichtigen Beitrag zur Aufrechterhaltung des Rechtsstaates und der Attraktivität Österreichs als Wirtschaftsstandort. Laut der (seit 2013 in dieser Form) jährlich durchgeführten Befragung des EU-Justizbarometers bewerten 82 % der österreichischen Bevölkerung die richterliche Unabhängigkeit mit „sehr gut“ oder „gut“ (ausgewertet nach Geschlechtern ergibt sich folgendes Bild: 84 % der befragten Frauen und 82 % der befragten Männer). Damit belegt Österreich im EU-Vergleich den hervorragenden dritten Platz. Als Gründe für mangelndes Vertrauen wurden insbesondere Einflussnahme/Druck durch Politik und Wirtschaft angeführt.
Die Bewertung der Kennzahl ergibt sich durch zufällig durchgeführte Telefoninterviews mit einer Stichprobengröße von 1.000 Befragten. Die Angerufenen geben ihren subjektiven Eindruck der Unabhängigkeit des Justizsystems ihres Landes wider. Schon allein durch die jährlich wechselnde Zusammensetzung der Interviewten sind Abweichungen zu erwarten; darüber hinaus bewegt sich die Kennzahl im Rahmen einer statistisch nicht signifikanten Schwankungsbreite.
Quelle
EU-Justizbarometer (Abt III 2)
Berechnungsmethode
Antworten auf die Frage: „Wie würden Sie nach dem, was Sie wissen, das Justizsystem in (unserem Land) mit Blick auf die Unabhängigkeit von Gerichten und Richtern bewerten? Sehr gut, eher gut, eher schlecht oder sehr schlecht?“ (2021 wurden in Österreich Telefoninterviews mit 1.011 zufällig ausgewählte Personen aus allen Regionen geführt, vgl. Flash Eurobarometer 489)
