Effektive Korruptionsbekämpfung

Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz

2024

Massnahme gesetzt

Daten folgen
Das Jahr 2024 wurde noch nicht vollständig evaluiert. Der Bericht wird voraussichtlich ab November 2025 verfügbar sein.

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Gewährleistung der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens, insbesondere durch Vorschläge zur Anpassung und Weiterentwicklung des Rechtssystems im Hinblick auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedürfnisse

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: Aufbau eines ressortweiten Compliance Management-Systems (CMS)

Details zum Meilenstein

2024

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.12.2022

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Mittels Risikoanalyse wurden Themen identifiziert (z.B. Datensicherheit, Datenschutz, Interessenskonflikte) und entsprechende Maßnahmen für die Errichtung eines strukturierten CMS in Angriff genommen (z.B. durch Compliance Leitlinien, Entwicklung, Ausrollung und Evaluierung von e-Learning Tools). 2021 wurde ein ressortweites Netzwerk von Compliance Beauftragten (58 Mitglieder) eingerichtet, in dem alle Dienstbehörden der Justiz vertreten sind. Die Mitglieder dieses Netzwerks stehen als Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner, (vertrauliche:r) Beraterinnen und Berater für und in Compliance-Fragen zur Verfügung. Sie haben die Aufgabe das Compliance Bewusstsein in die Kollegenschaft zu tragen und zu verfolgen. Neben diesem Netzwerk wurde auch ein Compliance Komitee eingerichtet, dem neben einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Dienstbehörden auch Vertreterinnen und Vertreter der Standes- und Personalvertretungen angehören. Mind. 1 mal jährlich wird eine Sitzung des Compliance Komitees einberufen. Dafür werden regelmäßig Compliance Risikoanalysen durchgeführt und darauf aufbauend das jährliche Compliance Programm festgelegt. Daneben gibt das Compliance Komitee Stellungnahmen zu Compliance relevanten Themen ab, die auch im Justizintranet veröffentlicht werden. Die Implementierung einer webbasierten internen Meldestelle ist in finaler Umsetzung.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2024

Zielzustand (Beschreibung)

Implementierung eines CMS, das sich an den sieben Komponenten von Austrian Standards orientiert. Davon sind sechs Komponenten bereits umgesetzt. Im CMS erfolgen u.a. -jährliche Evaluierungen der e-Learning Programme (Compliance, IKT-Benutzungsrichtlinie) -Überarbeitung der Erlässe zum Abfrageverhalten von personenbezogenen Daten aus Datenverarbeitungen -mind. ein jährliches Compliance Netzwerktreffen mit sämtlichen Compliance-Beauftragen zu Compliance relevanten Themen (das nächste Treffen findet am 20.09.2023 statt; Schwerpunkt „Ethik“) -Erarbeitung eines Infoblatts zur internen Meldestelle des Justizressorts.