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KENNZAHL

Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen

Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und internationalen Institutionen

Recht und Sicherheit Internationales Verfassungsgerichtshof UG 03 - Verfassungsgerichtshof
2019
Kennzahl überwiegend erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Stärkung des Bewusstseins für die besondere rechtsstaatliche Bedeutung, für die Leistungen und die Arbeitsweise des Verfassungsgerichtshofs sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und internationalen Institutionen / Angaben in Anzahl

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Die Zahl der internationalen Kontakte des Verfassungsgerichtshofes blieb auch 2019 konstant hoch. Als ältestes und erfahrenstes Gericht ist der Verfassungsgerichtshof ein gefragter Dialogpartner. Trotz der massiven Arbeitsbelastung im Berichtsjahr blieb der Fachaustausch mit anderen Verfassungsgerichten bzw. Höchstgerichten mit verfassungsgerichtlichen Kompetenzen unverändert ein wesentliches Anliegen des Verfassungsgerichtshofes. Im April besuchte eine Delegation des Verfassungsgerichtshofes das Verfassungsgericht der Republik Kroatien. Die Richter und Richterinnen diskutierten mit ihren kroatischen Kolleginnen und Kollegen über das Verhältnis der nationalen Gerichte und des EuGH im Vorlageverfahren. Bei einem Arbeitstreffen mit dem Staatsgerichtshof des Fürstentums Liechtenstein im Mai wurden gemeinsame Aspekte der Arbeit und die Herausforderungen besprochen, vor denen beide Gerichte im Verbund der Verfassungsgerichte stehen.
Zur Fortsetzung der langjährigen und engen Beziehungen trafen sich Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes mit einer Delegation des Verfassungsgerichts der Tschechischen Republik. Zum ersten Mal besuchten Richter des Verfassungsgerichts Lettlands den Verfassungsgerichtshof zu einem erstmaligen bilateralen Austausch. Mit einem weiteren Fachtreffen in Wien vertiefte der Gerichtshof seine erst vor relativ kurzem aufgenommenen Beziehungen zum Verfassungsgericht von Bosnien und Herzegowina. Wiederkehrendes Thema sämtlicher Treffen war die – für alle Beteiligten hochaktuelle – Sicherung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa.

Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl an bilateralen Kontakten mit anderen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen (Teilnahme an Kongressen, Konferenzen, Tagungen und sonstigen Veranstaltungen im Ausland und Besuche von ausländischen Delegationen in Wien)