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KENNZAHL

Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen

Recht und Sicherheit Internationales Verfassungsgerichtshof UG 03 - Verfassungsgerichtshof
2018
Kennzahl überplanmäßig erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Stärkung des Bewusstseins für die besondere rechtsstaatliche Bedeutung, für die Leistungen und die Arbeitsweise des Verfassungsgerichtshofs sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen / Angaben in Anzahl

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Die Zahl der internationalen Kontakte des Verfassungsgerichtshofes blieb 2018 konstant hoch. Als ältestes und erfahrenstes Gericht ist der Verfassungsgerichtshof ein gefragter Dialogpartner. Trotz der massiven Arbeitsbelastung im Berichtsjahr blieb der Fachaustausch mit anderen Verfassungsgerichten bzw. Höchstgerichten mit verfassungsgerichtlichen Kompetenzen unverändert ein wesentliches Anliegen des Verfassungsgerichtshofes.
So besuchten Mitglieder des österreichischen Verfassungsgerichtshofes u.a. das Verfassungsgericht von Bosnien und Herzegowina, um die im Vorjahr in Wien aufgenommenen Beziehungen zu stärken. Ziel des Besuches beim Verfassungsgericht der Republik Slowenien war es, langjährig bestehende Beziehungen durch einen weiteren konstruktiven Austausch zu vertiefen.
Fortgesetzt wurden auch die jährlich stattfindenden und jeweils wechselseitig organisierten Treffen mit dem ungarischen Verfassungsgericht, wobei diesmal das Thema der Unabhängigkeit der Verfassungsgerichtsbarkeit im Vordergrund stand.
Wie schon im Vorjahr gab es auch 2018 diverse Jubiläen zu feiern, die allesamt mit großen internationalen Konferenzen begangen wurden, wie etwa das 25-jährige Bestehen des Verfassungsgerichts der Slowakischen Republik, der 25. Jahrestag der Verfassung der Russischen Föderation im Rahmen des St. Petersburg International Legal Forum, das 100-jährige Bestehen Lettlands und das 20-jährige Bestehen des Verfassungsgerichts der Republik Aserbaidschan.

Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl an bilateralen Kontakten mit anderen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen (Teilnahme an Kongressen, Konferenzen, Tagungen und sonstigen Veranstaltungen im Ausland und Besuche von ausländischen Delegationen in Wien)