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KENNZAHL

Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen

Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen

Recht und Sicherheit Internationales Verfassungsgerichtshof UG 03 - Verfassungsgerichtshof
2017
Kennzahl überplanmäßig erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Stärkung des Bewusstseins für die besondere rechtsstaatliche Bedeutung, für die Leistungen und die Arbeitsweise des Verfassungsgerichtshofs sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen / Angaben in Anzahl

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Die Zahl der internationalen Kontakte des Verfassungsgerichtshofes blieb 2017 konstant hoch. Als ältestes und erfahrenstes Gericht ist der Verfassungsgerichtshof ein gefragter Dialogpartner. Der Gerichtshof leitet aus diesem Status zudem eine besondere Verantwortung ab, die er in den vergangenen Jahren wiederholt durch Solidaritätsbekundungen für andere, in ihrer Unabhängigkeit bedrohte Verfassungsgerichte wahrnahm. Im Berichtsjahr initiierte der Gerichtshof beim XVII. Kongress der Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte in Georgien eine Resolution, in der die Vertreter der Gerichte an die Entscheidungsträger der Staaten appellierten, für die Wahrung und Sicherung der Unabhängigkeit von Verfassungsgerichten zu sorgen. Ein Schwerpunkt der internationalen Kontakte lag wieder auf dem fachlichen Austausch mit den Gerichten der Nachbarstaaten. So trafen Delegationen des Verfassungsgerichtshofes in Lausanne bzw. Pannonhalma mit Schweizer und ungarischen Kollegen zusammen. Weiters hat der Verfassungsgerichtshof auch den Gerichtshöfen von Luxemburg, Norwegen, Rumänien, Slowenien, Bayern und Tschechien Besuche abgestattet. Im Gegenzug wurden einige Delegationen von ausländischen Gerichtshöfen in Wien empfangen, wie z.B. die Verfassungsgerichte von Bosnien und Herzegowina, der Russischen Föderation und von Kroatien.

Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl an bilateralen Kontakten mit anderen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen (Teilnahme an Kongressen, Konferenzen, Tagungen und sonstigen Veranstaltungen im Ausland und Besuche von ausländischen Delegationen in Wien)