Reformpakte
Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.
Grafik
Tabelle
Im Jahr 2019 wurden die im Jahr 2018 begonnenen Projekte fortgeführt: z. B. Anti-Gold-Plating-Gesetz 2019, BGBl. I Nr. 46/2019, Rundschreiben des BMVRDJ-VD, mit dem die Ressorts ersucht wurden, bei künftigen Rechtsetzungsentwürfen in den Materialien auszuweisen und zu begründen, ob Übererfüllungen von Unionsrecht enthalten sind und aus welchen Gründen diese erforderlich erscheinen; Erstellung von Ministerialentwürfen im Bereich des Verwaltungsverfahren. Während der Übergangsregierung bzw. mit Ende der Legislaturperiode im Herbst 2019 wurden keine größeren Reformprojekte angestoßen bzw. einzelne Projekte vorerst nicht weiterverfolgt.
Quelle
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
Berechnungsmethode
Zählung
