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Ressort - Untergliederung 13

Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

UG 13 - Justiz und Reformen

2019

Leitbild der Untergliederung

Wir betreuen die Verfassung, stehen für die Wahrung von Rechtsfrieden und Rechtssicherheit, gewährleisten die Rechtsstaatlichkeit durch unabhängige Rechtsprechung, handeln unter Achtung der Grund- und Menschenrechte in sozialer Verantwortung und sichern durch unsere Leistungen den Rechts- und Wirtschaftsstandort Österreich. Wir agieren als Reformmotor für ein modernes Staatswesen, das den vielschichtigen Anforderungen einer sich immer rascher verändernden Gesellschaft entspricht.

Wirkungsziele 2019

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.


Zuständigkeit
Status Ziel-Erreichungsgrad
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Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.


Zuständigkeit
Status Ziel-Erreichungsgrad

Erarbeitung legistischer Maßnahmen zur Reform des Maßnahmenvollzugs gemäß § 21 Abs. 1 und 2 StGB.

Abbau von Sprachbarrieren durch verständliche – auch fremdsprachige – Formulare und Gerichtsentscheidungen.

Entwicklung einer vollelektronischen Verfahrensführung (Justiz 3.0).

Erarbeitung legistischer Maßnahmen zur Reform des Wohnrechts

Konsolidierung der Implementierung der EU-Datenschutzgrundverordnung und des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018

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Vorhaben

Wie funktioniert das System?

Ergebnis wurde überplanmäßig erreicht

Ergebnis wurde erreicht

Ergebnis wurde überwiegend erreicht

Ergebnis wurde teilweise erreicht

Ergebnis wurde nicht erreicht

Ergebnis nicht verfügbar

Ergebnis wurde noch nicht ermittelt


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