COVID-19 Hilfsmaßnahmen

Öffentliche Finanzen Bundesministerium für Finanzen UG 44 - Finanzausgleich

2022

Massnahme zur Gänze erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Bewältigung der COVID-19-Krise und Sicherstellung der Stabilität und Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen durch Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts um budgetäre Spielräume für Entlastungsmaßnahmen und die Bekämpfung des Klimawandels anderer Herausforderungen zu nutzen.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: COVID-19 Hilfsmaßnahmen – Laufendes Controlling und monatliche Vollzugsberichterstattung

Details zum Meilenstein

2022

Istzustand (2022)

Der Vollzug der COVID-19-Hilfsmaßnahmen wurde im Controlling laufend beobachtet und fristgerecht, monatlich an den Budgetausschuss des Nationalrats berichtet.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

30.09.2021

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Der Vollzug der COVID-19-Hilfsmaßnahmen wird im Controlling laufend beobachtet. Das BMF berichtet monatlich über den Vollzug der COVID-19-Hilfsmaßnahmen.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2022

Zielzustand (Beschreibung)

Der Vollzug der COVID-19-Hilfsmaßnahmen wurde im Controlling laufend beobachtet. Die Berichterstattung zu den COVID-19-Hilfsmaßnahmen erfolgte monatlich an den Budgetausschuss des Nationalrates auf Grundlage des COVID-19-Transparenzgesetzes.

Erläuterung der Entwicklung

Das laufende Controlling des Vollzugs der COVID-19-Hilfsmaßnahmen führte ua dazu, dass die in Zusammenhang mit den Covid-19-Hilfsmaßnahmen stehende 1. Novelle des BFG 2022 rechtzeitig eingebracht und somit beschlossen werden konnte. Darüber hinaus wurde monatlich über den Vollzug der Covid-19-Hilfsmaßnahmen an den Budgetausschuss des Nationalrats berichtet.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze