Einrichtung von Kommissionen zur Vorortprüfungen und Darstellung der Ergebnisse in den Berichten an die allgemeinen Vertretungskörper.

Recht und Sicherheit Institutionen und öffentlicher Sektor Volksanwaltschaft UG 05 - Volksanwaltschaft

2022

Massnahme überplanmäßig erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Sicherstellung eines wirksamen und unabhängigen Überwachungs- und Präventionsmechanismus zur Verhinderung jeder Form von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch in allen Situationen der Freiheitsentziehung (z.B. Strafhaft, Psychiatrie) im Rahmen des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT) vom 18. Dezember 2002 und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention) im Einklang mit internationalen Standards.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Kennzahl: Kommissionen, die qualitativ hochwertige Leistungsprozesse (Visitationen, Demonstrationsbegleitungen, Prüfverfahren) durchführen.

Details zur Kennzahl

2022

Anmerkung: positiv bei sinkender Kennzahl

Istwert

481

Anzahl

Zielzustand

400

Anzahl

Erläuterung der Entwicklung

2022 führten die Kommissionen österreichweit 481 Kontrollen durch. Um einen möglichst unverfälschten Eindruck zu erhalten, erfolgten die Kontrollen in der Regel unangekündigt. Lediglich 7 % der Kontrollen waren im Jahr 2022 angekündigt. Die meisten Kontrollen fanden in Niederösterreich und Wien statt, was auf die hohe Einrichtungsdichte in diesen beiden Bundesländern zurückzuführen ist. In 70 % der Kontrollen beanstandeten die Kommissionen die menschenrechtliche Situation (336 Fälle). Die Volksanwaltschaft prüfte diese Fälle auf Grundlage der Wahrnehmungen der Kommissionen und setzte sich mit den zuständigen Ministerien und Aufsichtsbehörden in Verbindung, um Verbesserungen zu erwirken. Dadurch konnten bereits viele Missstände und Gefährdungen beseitigt werden. Die Ergebnisse dieser Prüftätigkeit werden in zahlreichen Empfehlungen der Volksanwaltschaft zusammengefasst, die menschenrechtliche Standards in den Einrichtungen gewährleisten sollen.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2020

Ausgangspunkt der Planung

448

Quelle

Bericht der Volksanwaltschaft.

Berechnungsmethode

Gesamtsumme