Einrichtung von Kommissionen zur Vorortprüfungen und Darstellung der Ergebnisse in den Berichten an die allgemeinen Vertretungskörper.

Vorortprüfungen von ca. 4.000 öffentlichen und privaten Einrichtungen (Justizanstalten, Kasernen, psychiatrische Einrichtungen, Alten- und Pflegeheimen, Krisenzentren, Wohngemeinschaften für Jugendliche, Einrichtungen für Menschen mit Behinderung etc.) und Darstellung der Ergebnisse in den Berichten an die allgemeinen Vertretungskörper.

Recht und Sicherheit Institutionen und öffentlicher Sektor Volksanwaltschaft UG 05 - Volksanwaltschaft

2023

Massnahme überplanmäßig erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Sicherstellung eines wirksamen und unabhängigen Überwachungs- und Präventionsmechanismus zur Verhinderung jeder Form von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch in allen Situationen der Freiheitsentziehung (z.B. Strafhaft, Psychiatrie) im Rahmen des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT) vom 18. Dezember 2002 und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention) im Einklang mit internationalen Standards.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Kennzahl: Kommissionen, die qualitativ hochwertige Leistungsprozesse (Visitationen, Demonstrationsbegleitungen, Prüfverfahren) durchführen.

Details zur Kennzahl

2023

Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl

Istwert

505

Anzahl

Zielzustand

450

Anzahl

Erläuterung der Entwicklung

Österreichweit führten die Kommissionen im Jahr 2023 505 Kontrollen durch. 481 Kontrollen fanden in Einrichtungen statt, 24-mal wurden Polizeieinsätze begleitet. Um einen möglichst unverfälschten Eindruck zu erhalten, erfolgen die Kontrollen in der Regel unangekündigt. Im Jahr 2023 wurden lediglich 4 % der Kontrollen angekündigt. Aufgrund der hohen Einrichtungsdichte in NÖ und Wien fanden die meisten Kontrollen in diesen beiden Bundesländern statt.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2021

Ausgangspunkt der Planung

570

Quelle

Bericht der Volksanwaltschaft.

Berechnungsmethode

Gesamtsumme Hinweis: Der Zeitpunkt der Eingabe der Daten für 2023 lag vor der Bekanntgabe der für das Jahr 2023 zur Verfügung stehenden Budgetmittel