Erarbeitung eines neuen Einkommensteuergesetzes (EStG).

Öffentliche Finanzen Bundesministerium für Finanzen UG 16 - Öffentliche Abgaben

2014

Massnahme zur Gänze erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs durch eine einfache, schlanke und leistungsgerechte Gestaltung des Steuersystems im internationalen Kontext unter Wahrung eines angemessenen Abgabenaufkommens

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: Erarbeitung eines neuen Einkommensteuergesetzes

Details zum Meilenstein

2014

Istzustand (2014)

Im Rahmen der Expertengruppe zur Steuerreform und der politischen Arbeitsgruppe zur Steuerreform wurden/werden Überlegungen für ein EStG 2016 akkordiert

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2012

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Das bereits seit 1988 geltende EStG 1988 ist aufgrund der Vielzahl von Novellen in seiner Gesamtheit unübersichtlich und bedingt eine strukturelle und zeitgemäße Neuausrichtung

Zielzustand (Datum)

15. Dezember 2014

Zielzustand (Beschreibung)

Ein diesbezüglicher Entwurf wird von der großen Steuerreform umfasst sein.

Erläuterung der Entwicklung

Mit den Nationalratswahlen im Jahr 2013 und den damit einhergehenden Regierungsverhandlungen, wurde die Dringlichkeit der Überarbeitung des EStG 1988 im Regierungsprogramm insofern aufgenommen, als die Schaffung einer Steuerreformkommission beschlossen wurde. Diese nahm im Jahre 2014 ihre Arbeit auf und konnte schließlich einen Schlussbericht im Dezember 2014 vorlegen, welcher Grundlage für die weiteren politischen Verhandlungen war. Das EStG-Neu soll im Laufe der Legislaturperiode umgesetzt werden.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze