MASSNAHME
Fortsetzung der vorbereiteten Staatsbesuche u. Arbeitstreffen oberster Staatsorgane, sowie aktiver Einsatz für die internationale Abrüstung
Fortsetzung der unter inhaltlichen Federführung des BMEIA vorbereiteten Staatsbesuche und Arbeitstreffen oberster Staatsorgane, sowie aktiver Einsatz für die internationale Abrüstung, Einsatz für eine Welt ohne Atomwaffen und verstärkte Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung auf europäischer Ebene (z. B. TPNW-Vertragsstaatentreffen)
Massnahme überplanmäßig erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Kennzahl: Anzahl Arbeitsgruppentreffen, Outreachveranstaltungen u. bilaterale hochrangige Treffen für die int. Abrüstung und eine Welt ohne Atomwaffen
Details zur Kennzahl
Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl
Istwert
15Anzahl
Zielzustand
15Anzahl
Erläuterung der Entwicklung
In Vorbereitung des 2. Treffens der Vertragsstaaten zum Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW), das Ende 2023 stattfand, kam es zu regelmäßigen Arbeitsgruppentreffen, Outreach-Veranstaltungen und bilateralen hochrangigen Treffen. Österreich übernimmt seit dem 2. TPNW-Treffen eine aktive Rolle als Koordinator für die Ausarbeitung einer gemeinsamen Sicherheitsperspektive der TPNW-Staaten.
Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung
2021
Ausgangspunkt der Planung
30
Quelle
BMEIA - interne Aufzeichnungen der Sektion II
Berechnungsmethode
Anzahl an Treffen
Kennzahl: Anzahl v. Hochrangigen u. Expertentreffen, die dezidiert ein Verbot v. autonomen Waffensystemen ohne menschliche Kontrolle vorantreiben
Details zur Kennzahl
Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl
Istwert
14Anzahl
Zielzustand
12Anzahl
Erläuterung der Entwicklung
Die zunehmende Autonomie von Waffen durch die Einführung von Künstlicher Intelligenz verändert bewaffnete Konflikte grundlegend. Autonome Waffensysteme (AWS) werfen aus rechtlicher, ethischer, humanitärer und sicherheitspolitischer Sicht tiefgreifende Fragen auf. Aufgrund der dringenden Notwendigkeit einer internationalen Befassung mit dem Thema nahm Österreich im Jahr 2023 aktiv an einer Reihe von Expertentreffen teil, die in der Ausarbeitung einer allerersten Resolution der Vereinten Nationen zu AWS mündeten. Die Resolution wurde im Herbst 2023 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen. Ende 2023 begann Österreich mit den Vorbereitungen für die Ende April 2024 in Wien stattfindende Konferenz unter dem Titel „Humanity at the Crossroads: Autonomous Weapons Systems and the Challenge of Regulation“, um die Diskussion bezüglich einer internationalen Regulierung von AWS weiter voranzubringen.
Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung
2021
Ausgangspunkt der Planung
7
Quelle
BMEIA - interne Aufzeichnungen der Sektion II
Berechnungsmethode
Anzahl an Treffen
Kennzahl: Strategischer Kompass - Anzahl v. österr. Beiträgen zu Ratstagungen, Sitzungen der Ratsgremien, Workshops u. weitere Veranstaltungen
Details zur Kennzahl
Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl
Istwert
127Anzahl
Zielzustand
40Anzahl
Erläuterung der Entwicklung
Der Europäischen Rat hat 2022 den Strategischen Kompass für Sicherheit und Verteidigung gebilligt. Als neues Grundlagendokument und ambitionierter Aktionsplan beschreibt er die gemeinsamen strategischen Ziele der EU und ihrer Mitgliedstaaten in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung bis 2030. Im Jahr 2023 wurde mit der Umsetzung von 17 Arbeitsaufträgen mit Zieldatum 2024 in den Bereichen Krisenmanagement, Resilienz und Fähigkeitenentwicklung begonnen. Im Zuge der Umsetzung der Arbeitsaufträge und aufgrund der teilweise sehr intensiven Verhandlungsrunden kam es 2023 zu insgesamt 127 österreichischen Beiträgen zu Ratstagungen, Sitzungen der Ratsgremien, Workshops und anderen Veranstaltungen.
Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung
2021
Ausgangspunkt der Planung
0
Quelle
BMEIA - interne Aufzeichnungen der Sektion II
Berechnungsmethode
Anzahl von Beiträgen