Vorhaben
Hochwasserschutz "Marchfeldschutzdämme"
Vorhaben überwiegend erreicht
Finanzjahr: 2015
Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2015
Nettoergebnis in Tsd. €: -51.840
Vorhabensart: Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013
Beitrag zu Wirkungszielen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.
Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.
Problemdefinition
Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung
Ziele des Vorhabens
Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.
Ziel 1: Schutz der Bevölkerung durch nachhaltigen Hochwasserschutz
Beschreibung des Ziels
Gemäß Arbeitsprogramm 2013-2018 der Österreichischen Bundesregierung, sind die Donau-Hochwasserschutzanlagen östlich von Wien (Marchfeldschutzdämme) im Sinne des vorsorgenden Hochwasserschutzes (HWS) bis 2019 zu sanieren. Die Anlagen liegen im Bundesland Niederösterreich zwischen der Stadtgrenze Wien und der Staatsgrenze zur Slowakei (Gesamtlänge 66,8 km).
Kennzahlen und Meilensteine des Ziels
Meilenstein 1: Hochwasserschutz im Bereich des Marchfelds
Ausgangszustand 2015:
Ungenügender Hochwasserschutz im Bereich des Marchfelds Der IST-Zustand des gegenständlichen Dammsystems ist einerseits durch den baulichen Zustand charakterisiert, welcher nicht den Anforderungen nach dem Stand der Technik entspricht, und andererseits durch bestehende Ausbauhöhen, welche nach Berechnungen zum Hochwasserabfluss mit modernen Methoden (2D-Modell) nicht den Anforderungen nach den Abflussverhältnissen laut Konsens entsprechen. Die Dämme des Dammsystems bedürfen aufgrund ihres Alters und aufgrund der Beaufschlagungen und Belastungen im Zuge der abgelaufenen Hochwasserereignisse an der Donau hinsichtlich ihres baulichen Zustands einer umfassenden Sanierung.
Zielzustand 2020:
Fertigstellung (Sanierung und Anpassung an den Stand der Technik) des Hochwasserschutzes im Bereich des Marchfelds.
Istzustand 2020:
Projekt noch nicht abgeschlossen, Projektbeginn war im 4.Quartal 2013. Die Herstellung des funktionalen Hochwasserschutzes wurde bis 31.12.2020 der DHK per wasserpolizeilichem Auftrag gem. WRG 1959 §21a vorgeschrieben. Die Vorhaben A und B sind fertiggestellt. Auch das Vorhaben C Überströmstrecke Stopfenreuth und Witzelsdorfer Rückstaudamm sollte innerhalb dieser Frist fertig gestellt sein. Eine Gesamtfertigstellung der Sanierung des gesamten Marchfeldschutzdammes ist für Ende 2023 geplant.
Datenquelle:
Quartalsberichte der via donau bzw. Stadt Wien für das Projekt
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
überwiegend erreicht
Zugeordnete Ziel-Maßnahmen
Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.
Finanzierung und Umsetzung eines Hochwasserschutzprojektes im Bereich des Marchfelds
Beschreibung der Ziel-Maßnahme
Vorangestellt wird, dass die funktionelle Fertigstellung im Jahr 2019 erfolgen soll, Restarbeiten werden in den Folgejahren umgesetzt.
Um die funktionelle Fertigstellung der Sanierungen bis 2019 gewährleisten zu können, wurden bereits Planungsmaßnahmen gestartet.
Die so genannte „Leitplanung“ wurde finalisiert, die Aufgaben je Bauabschnitt definiert und eine vertiefte Kostenschätzung durchgeführt. Zudem laufen Aktivitäten zur Erlangung von naturschutzrechtlichen und wasserrechtlichen Bewilligungen. Als weiterer Schritt sind die Planungsleistungen für das Gesamtprojekt gemäß B-VerG auszuschreiben.
Nach Einschätzung der Sicherheitslage wurden nach dem Hochwasser 2013 Sofortmaßnahmen wie z.B. geotechnische Untersuchungen und Dammhöhenvermessungen gesetzt.
Das Projekt umfasst die Dammsanierung (z. B. Einschlagen von Spundwänden, ) und Anpassung an den Stand der Technik ( z.B. Schaffung von Dammverteidigungswegen, Schaffung von Bewuchsfreihaltezonen) als auch abschnittsweise Dammaufhöhungen.
Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:
überwiegend erreicht
Baukostenerhöhung von 15 Mio. €, davon 10,5 Mio. € für den Bund und 4,5 Mio. € für die Länder
Beschreibung der Ziel-Maßnahme
Den genehmigten Projektgesamtkosten lag eine Planung mit Stand Herbst 2014 zugrunde, die aufgrund veränderter Auflagen angepasst werden musste. Die gegenständliche Baukostenerhöhungen machen insgesamt 15,0 Mio. € aus, davon entfallen auf den Bund 10,5 Mio. € und auf die Länder 4,5 Mio. €.
Begründung für die Kostenerhöhungen sind Kostensteigerungen bei der Qualmwasserableitung, der Ökologie im Zuge des Bewilligungsverfahrens, bei den Asphaltierungsarbeiten bzw. wegen der Feststellung des schlechteren Dammzustandes im Zuge einer geotechnischen Detailerkundung. Dazu entfällt ein kleiner Anteil auf die Valorisierung. Der gesamte Finanzierungsanteil des Bundes beträgt nun nach Baukostenerhöhung im Vergleich zur Planung 2014 (+10,5 Mio. €) 77,6 Mio. €.
Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:
überwiegend erreicht
Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)
Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.
In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.
Da das Projekt erst 2023 abgeschlossen ist, können diese noch nicht angegeben werden.
In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen
Subdimension(en)
- Nachfrage
- Angebot und gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen inkl. Arbeitsmarkt
Diese Investitionen in den Hochwasserschutz haben vier Wirkungen:
a) die Reduktion potentieller Schäden, b) die Erhöhung wirtschaftlicher Aktivitäten aufgrund des verbesserten Wirtschaftsstandorts, c) Folgekosten, da Wartung und Re-Investitionen für die Aufrechterhaltung eines bestehenden Schutzniveaus nötig sind und schließlich
d) volkswirtschaftliche Effekte durch den Nachfrageeffekt der Hochwasserschutzinvestitionen.
Mittelfristig sind mit diesen zusätzlichen Investitionen von jährlich 23 Mio. Euro im Wirkungsbereich des BMK (vormals BMVIT) 281 Beschäftigungsverhältnisse verbunden. Die Wertschöpfungseffekte betragen nach Berücksichtigung der direkten, indirekten und induzierten Wirkungen gegen Ende der Betrachtungsperiode nominell 29 Mio. Euro. Gemäß den aktuellen Berechnungen ist bezogen auf den für Hochwasserschutzinvestitionen im Wirkungsbereich des BMK (vormals BMVIT) typischen Gütermix eine regelmäßige Investition von 1 Mio. Euro verbunden mit mindestens 1,2 Mio. Euro Wertschöpfung. Mit demselben Investitionsbetrag sind etwas mehr als 12 Beschäftigungsverhältnisse verbunden (davon 10,6 unselbständig Beschäftigte), dies entspricht 9,7 Vollzeitäquivalenten.
Wird der Betrag lediglich einmal und nicht wiederholt ausgegeben, so fallen die Folgewirkungen auf Wertschöpfung und Beschäftigung geringer aus (11 Beschäftigungsverhältnisse bzw. 1,1 Mio. Euro Wertschöpfung je Mio. Investitionsausgaben).
Gesamtbeurteilung
Verbesserungspotentiale
Weitere Evaluierungen
Nach Ende des Vorhaben bzw. der Kollaudierung erscheint dies sinnvoll.