Vorhaben
Hochwasserschutz im Bereich der österreichischen Donau
Vorhaben überwiegend erreicht
Finanzjahr: 2017
Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2017
Nettoergebnis in Tsd. €: -107.342
Vorhabensart: Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG
Beitrag zu Wirkungszielen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.
Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.
Problemdefinition
Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung
Ziele des Vorhabens
Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.
Ziel 1: Regelung zur Finanzierung eines nachhaltigen Hochwasserschutzes entlang der Donau
Kennzahlen und Meilensteine des Ziels
Meilenstein 1: Ausbau des Hochwasserschutzes an der österreichischen Donau
Ausgangszustand 2017:
Fehlende Hochwasserschutzanlagen entlang der Donau gemäß Vereinbarung
Zielzustand 2021:
Fertiggestelle Hochwasserschutzprojekte gemäß Vereinbarung
Istzustand 2021:
Großteils wurden die Projekte abgeschlossen. Vier Teilprojekte in Wien und Niederösterreich sind noch abzuschließen. Die Fertigstellung der Teilprojekte ist mit Ende 2025 geplant.
Datenquelle:
Quartalsberichte der Hochwasserschutzprojekte
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
überwiegend erreicht
Zugeordnete Ziel-Maßnahmen
Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.
Vereinbarung zur Sicherstellung der finanziellen Mittel für Hochwasserschutzprojekte
Beschreibung der Ziel-Maßnahme
Verlängerung der Sonderfinanzierung für die Errichtung von Hochwasserschutzprojekten.
Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:
überwiegend erreicht
Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)
Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.
In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.
Von insgesamt 16 Projekten und Teilprojekten der gegenständlichen, zweiten Art. 15a-Vereinbarung zum Donauhochwasserschutz wurden 12 Projekte abgeschlossen.
Aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Projekte (Fertigstellung ist Ende 2025 geplant), können die konkreten Istwerte noch nicht angegeben werden. Bei den in der obigen Tabelle angegebenen Istwerten handelt es sich um die getätigten Anweisungen (Bundesmittel).
Die Abweichungen zwischen den Plan- und Istwerten in der obigen Tabelle (insb. im Jahr 2019), sind auf Projektverzögerungen zurückzuführen. Projektverzögerungen sind bspw. aufgrund folgender Umstände entstanden: Einsprüche in Behördenverfahren, Probleme bei Grundeinlösen, Covid19-Krise, Planungsverzögerungen, Verzögerungen in Vergabeverfahren etc.
Die Gesamtprojektkosten (Bund+Land+Interessent) der Projekte der gegenständlichen Vereinbarung, für die Jahre 2017 bis 2020, lassen sich wie folgt, darstellen (jeweils in Tsd. Euro, gerundet):
. 2017: 42.219
. 2018: 45.617
. 2019: 61.611
. 2020: 36.421
Bezüglich finanzieller Auswirkungen außerhalb des Beobachtungszeitraumes wird festgehalten, dass die Ausgaben für die Projekte für 2022 und 2023 auf Anfragen der Länder getätigt werden. Eine aussagekräftige Information hierzu, kann demnach erst nach Abschluss des Finanzjahres 2022 sowie des Finanzjahres 2023 gegeben werden.
In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen
Subdimension(en)
- Nachfrage
- Angebot und gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen inkl. Arbeitsmarkt
Diese Investitionen in den Hochwasserschutz haben vier Wirkungen:
a) die Reduktion potentieller Schäden, b) die Erhöhung wirtschaftlicher Aktivitäten aufgrund des verbesserten Wirtschaftsstandorts, c) Folgekosten, da Wartung und Re-Investitionen für die Aufrechterhaltung eines bestehenden Schutzniveaus nötig sind und schließlich
d) volkswirtschaftliche Effekte durch den Nachfrageeffekt der Hochwasserschutzinvestitionen.
Mittelfristig sind mit diesen zusätzlichen Investitionen von jährlich 23 Mio. Euro im Wirkungsbereich des BMK (vormals BMVIT) 281 Beschäftigungsverhältnisse verbunden. Die Wertschöpfungseffekte betragen nach Berücksichtigung der direkten, indirekten und induzierten Wirkungen gegen Ende der Betrachtungsperiode nominell 29 Mio. Euro. Gemäß den aktuellen Berechnungen ist bezogen auf den für Hochwasserschutzinvestitionen im Wirkungsbereich des BMK (vormals BMVIT) typischen Gütermix eine regelmäßige Investition von 1 Mio. Euro verbunden mit mindestens 1,2 Mio. Euro Wertschöpfung. Mit demselben Investitionsbetrag sind etwas mehr als 12 Beschäftigungsverhältnisse verbunden (davon 10,6 unselbständig Beschäftigte), dies entspricht 9,7 Vollzeitäquivalenten.
Wird der Betrag lediglich einmal und nicht wiederholt ausgegeben, so fallen die Folgewirkungen auf Wertschöpfung und Beschäftigung geringer aus (11 Beschäftigungsverhältnisse bzw. 1,1 Mio. Euro Wertschöpfung je Mio. Investitionsausgaben).
Gesamtbeurteilung
Verbesserungspotentiale
Weitere Evaluierungen
Nach Projektende bzw. Kollaudierung dieser, erscheint dies sinnvoll.