BÜNDELUNG: Errichtung des Non-Profit-Organisationen Unterstützungsfonds

Förderbare Organisationen
Die förderbaren Organisationen wurden in § 1 Abs. 2 NPO-Fonds-Gesetz festgelegt sowie in der jeweiligen NPO-Fonds-Richtlinienverordnung spezifiziert. Demnach waren NPOs, freiwillige Feuerwehren und Landesfeuerwehrverbände, gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgemeinschaften sowie zu diesen zugehörige Rechtsträger förderfähig. Keine Förderungen durften an politische Parteien, Kapital- und Personengesellschaften von Gebietskörperschaften mit Anteilen von mehr als 50 %, beaufsichtigte Rechtsträger des Finanzsektors sowie Organisationen, denen ein Fixkostenzuschuss, ein Verlustersatz oder ein Ausfallsbonus gewährt wurde, vergeben werden.

Förderbare Kosten
Die förderbaren Kosten waren beschränkt auf solche, die zur Erfüllung der statutengemäßen Aufgaben der förderbaren Organisationen, anfielen. Im Detail sind diese in der jeweiligen NPO-Fonds-Richtlinienverordnung angeführt. Beispielsweise waren dies Zahlungen für Miete, Versicherungsprämien, Wasser oder Energie.

Finanzielle Unterstützung
Der NPO-Unterstützungsfonds hat 59.200 Förderungen an 23.649 Fördernehmer in unterschiedlichen wirtschaftlichen Sektoren geleitestet. Insgesamt wurden von der aws Unterstützungsleistungen iHv. 830,4 Mio. € in mehreren Phasen ausbezahlt. Der NPO-Fonds trug auf diese Weise dazu bei Einnahmenausfälle von NPOs und anderen anspruchsberechtigten Fördernehmern deutlich zu reduzieren. Weder der Rechnungshof noch die WU Wien fanden Hinweise auf eine systematische Überförderung.

Überlebensrate und Leistungserbringung
Die externe Evaluierung der WU ergab, dass die Überlebensrate von geförderten NPOs (84 %) während der Pandemie höher war als von nicht-geförderten (80 %), insgesamt jedoch unter dem Durchschnitt von 2016 bis 2018 (93 %) lag. Vor allem „größere“ Fördernehmer betonten die Wichtigkeit der Förderungen aus dem NPO-Fonds, um die Leistungen aufrecht erhalten zu können.
Die qualitative Erhebung zeigt jedoch auch, dass neben den Finanzen vor allem der grundsätzliche Mangel an Freiwilligen auch während der Pandemie eine wichtige Rolle spielte.

Rückforderungen
Die aws führte sowohl zufallsbasierte Stichprobenprüfungen als auch risikobasierte Prüfungen durch. Je Phase führte die aws zwischen 250 und 500 Stichproben durch. Der RH stellte fest, dass es durchschnittlich bei 6,4 % der Anträge zu Rückforderungen kam. Die meisten Rückforderungen fanden in der 1. und 2. Phase statt. Insgesamt wurden Förderungen iHv. rund 26 Mio. € zurückgefordert (siehe Endbericht gemäß § 1 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Non-Profit-Organisationen Unterstützungsfonds).

Abwicklung
Die Abwicklung der Förderanträge erfolgte durch die aws. Die Antragstellung erfolgte in einer automatisierten IT-Anwendung. Die Abwicklungskosten betrugen insgesamt 10,6 Mio. €. Die externe Evaluierung der WU zeigte, dass „kleine“ Fördernehmer die Antragstellung aufwendiger fanden als große Fördernehmer.

Informationskampagne
Für die einzelnen Phasen wurden Informationskampagnen durchgeführt. Insgesamt wurden 1,4 Mio. € für Informationskampagnen des Bundesministeriums verwendet, der größte Teil entfiel auf Werbung für die Phasen 1 und 2.

Weitere Informationen finden sich in unterschiedlichen Berichten:
• Monats-/Quartalsberichte sowie Endberichte zum NPO-Fonds ans Parlament
• RH-Bericht: Reihe BUND 2024/23 NPO-Unterstützungsfonds
• Externe Evaluierung durch WU Wien

Auf der Website https://npo-fonds.at sind neben allgemeinen Informationen auch alle gewährten Förderungen aus dem NPO-Unterstützungsfonds über 1.500 € pro Kalenderjahr zu finden.

Zusammenfassend sind die erwarteten Wirkungen aus Sicht des Bundesministeriums „überwiegend eingetreten“. Der NPO-Unterstützungsfonds trug maßgeblich dazu bei, viele Organisationen finanziell abzusichern. Dennoch sank die Überlebensrate während der COVID-19-Pandemie gegenüber dem Zeitraum davor.