Effizienteres Förderwesen im Bundesstaat

Öffentliche Finanzen Bundesministerium für Finanzen UG 44 - Finanzausgleich

2014

Wirkungsziel nicht erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Verringerung der Ermessensausgaben

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Verbesserte Abstimmung des Förderwesens der Gebietskörperschaften

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Einsetzung einer unabhängigen Aufgabenreform- und Deregulierungskommission im Mai 2014. Keine weitere Zielverfolgung in UG 44.

Die Bundesregierung hat mit Ministerratsbeschluss vom 20. Mai 2014 auf Antrag des Bundeskanzlers sowie des Vizekanzlers und Bundesministers für Finanzen beschlossen, eine unabhängige Aufgabenreform- und Deregulierungskommission unter Leitung des Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes, Univ. Prof. Dr. Rudolf Thienel, und des ehemaligen Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes, Univ. Prof. Dr. Dr. h.c. Clemens Jabloner, einzusetzen. Die Kommission besteht aus 14 Mitgliedern, ihr gehören neben den beiden Vorsitzenden die Unternehmerinnen Dr. Monika Kircher und Sonja Völker, die Sektionschefs Dr. Manfred Matzka (BKA), Ing. Mag. Andreas Thaller (BMBF), Mag. Dr. Matthias Tschirf (BMWFW), Mag. Dr. Mathias Vogl (BMI), Mag. Christian Weissenburger (BMVIT) und Mag. Gerhard Zotter (BMF) sowie die Landesamtsdirektoren des Burgenlands, Dr. Robert Tauber, von Niederösterreich, Dr. Werner Seif, von Salzburg, Dr. Heinrich Christian Marckhgott, und von Wien, Dr. Erich Hechtner, an.
Die Kommission setzt vier Untergruppen ein, die sie bei ihrer Arbeit unterstützen. Untergruppen werden zu den Themen „Bürokratieabbau“, „Aufgabenreform“, „Wirtschaft“ und „Förderungen“ gebildet.
Die Kommission hat ihre Arbeit mit der ersten konstituierenden Sitzung vom 13. Juni 2014 aufgenommen
Die Aufgaben im Sinn der Erreichung des Wirkungsziels sind damit an die ADK übertragen. Das Wirkungsziel wird nicht mehr im Rahmen der UG 44 betrieben.

+ mehr lesen