Sicherung der Stabilität der Euro-Zone

Öffentliche Finanzen Internationales Bundesministerium für Finanzen UG 45 - Bundesvermögen

2014

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Zusätzliche Kapitalabrufe

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Das BMF setzt sich in den zuständigen Gremien für eine strikte Einhaltung der Verfahren wegen eines übermäßigen Defizits und/oder makroökonomischen Ungleichgewichts ein

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Seit Definition des Wirkungszieles im Jahr 2013 haben sich die Wachstumsaussichten in der Eurozone leicht verbessert. In rund der Hälfte der Eurozonenländer wurde Ende 2014 das BIP-Niveau der Vorkrisenzeit überschritten, und gemäß Frühjahrsprognose 2015 der Europäischen Kommission wird, im Gegensatz zur Situation im Jahr 2013, mit der Ausnahme von Zypern in allen anderen Staaten der EU ein positives Wachstum erwartet. Anfang Juni 2015 bewegten sich die Zinsspreads der Staatsanleihen von Slowenien, Spanien, Italien, Portugal und Zypern zu den deutschen Bundesanleihen zwischen 1 und 3 Prozent und jene von Griechenland bei 11 Prozent, wobei das Umfeld stark von der Unsicherheit über den Ausgang der Verhandlungen mit der griechischen Regierung und mögliche Folgeeffekte für andere Mitgliedstaaten der Eurozone mit angespannten Budgetlagen geprägt war. Abgesehen von dieser Ausnahme ist die Wahrscheinlichkeit einer Inanspruchnahme des Europäischen Stabilitätsmechanismus im Vergleich zum Vorjahr gesunken.

Durch eine erfolgreiche Weiterführung der Konsolidierungsbemühungen konnte Österreich trotz mäßiger Konjunkturlage sein mittelfristiges Budgetziel erreichen. Gleichzeitig verbesserte sich die budgetäre Situation in den meisten Mitgliedstaaten der Eurozone. Eine zusätzliche Inanspruchnahme des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) konnte vermieden werden. Vergebene ESM-Kredite wurden in geringerem Ausmaß vorzeitig zurückbezahlt. Unsicherheiten gab es allerdings in Zusammenhang mit dem Verlauf des Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF)-Programms von Griechenland.

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