Verringerung des unternehmerischen Risikos bei Exportgeschäften und bei Investitionen

Wirtschaft und Unternehmen Internationales Bundesministerium für Finanzen UG 45 - Bundesvermögen

2014

Wirkungsziel nicht erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Haftungsübernahmen für Exporte in Schwellenstaaten

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Unterstützung der regionalen Diversifizierung durch gezielten und abgestimmten Einsatz des Außenwirtschaftsförderungsinstrumentariums (Exportfinanzierung, Internationale Finanzinstitutionen (IFI) - Kooperationen, Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)

Gewährung von Haftungen der Republik Österreich für Projektfinanzierungen und Investitionen im In- und Ausland

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Garantieübernahmen gemäß § 1 und § 11 Garantiegesetz ("Inlands-" und "Internationalisierungsgarantien")

sonstige rechtsetzende Maßnahme grundsätzlicher Art gemäß § 16 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2014

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die österreichische Außenwirtschaft konnte sich trotz erschwerter Rahmenbedingungen einigermaßen gut behaupten. Die aufstrebenden Schwellenländer sind zwar weiterhin wichtige Absatzmärkte für heimische Exportunternehmen, jedoch sind gerade diese Länder auch stark anfällig für externe Schocks insbesondere durch die Abhängigkeit von Rohstoffpreisentwicklungen auf den internationalen Märkten. Die Abbremsung der Konjunktur in einigen großen Schwellenländern spiegelt sich auch entsprechend in den Haftungsneuübernahmen für Schwellenstaaten bzw. im Soll-Ist-Vergleich wieder.

Gerade in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten bzw. bei risikoreicheren Exportdestinationen ist die Absicherungsmöglichkeit im Wege von Exporthaftungen des Bundes für die Realisierung von Marktchancen eine wichtige Grundlage. Die Zielverfolgung gekoppelt mit einer risikoadäquaten Deckungspolitik zeigt, dass zwar grundsätzlich Nachfrage seitens der österreichischen Exportwirtschaft besteht, aber diese natürlich auch wesentlich von der Nachfragesituation in den Abnehmerländern beeinflusst wird. Durch die Absicherungsmöglichkeiten für wirtschaftliche und politische Risiken werden heimischen Unternehmen Marktchancen in aufstrebenden Schwellenländern eröffnet. Dieses außenwirtschaftliche Potential der österreichischen Wirtschaft könnte ohne die Instrumente und Maßnahmen des staatliche Ausfuhrförderungsverfahren in dieser Form nicht ausgeschöpft werden. Durch die laufende Weiterentwicklung des Exportförderungsinstrumentariums wird die Wettbewerbsfähigkeit von heimischen Unternehmen auf internationalen Märkten weiter gestärkt.
Die Abweichung im Jahr 2014 gegenüber dem Zielzustand (€ 770,0 Mio.) ist neben der Exportkonjunktur bedingten flauen Nachfrage v.a. auf den Wegfall von Großprojekten in einzelnen Ländern wie Chile und Gabun zurückzuführen. Das BMF versucht, durch Maßnahmen entsprechend gegenzusteuern. Insbesondere durch das in Umsetzung befindliche Maßnahmenpaket „Exportimpulse 2014“ besteht begründete Hoffnung, die hohen Ziele in den kommenden Jahren wieder zu erreichen.

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