Schutz der Gesundheit und Sicherheit der ArbeitnehmerInnen

Arbeit, Soziales und Pensionen Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz UG 20 - Arbeit

2017

Wirkungsziel überwiegend erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Kontrolleffizienzquote

Quote der Arbeitsunfälle - Gesamt

Quote der Arbeitsunfälle - Frauen

Quote der Arbeitsunfälle - Männer

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Umsetzung und Evaluierung der ArbeitnehmerInnenschutzstrategie 2013 – 2020 in Kooperation mit Partnerorganisationen (z.B. Allgemeine Unfallversicherungsanstalt, Interessensvertretungen)

Umsetzung, Weiterentwicklung und Evaluierung eines neuen Modells zur Steuerung der Tätigkeit der Arbeitsinspektorate basierend auf objektiven Kennzahlen und standardisierten Qualitätskriterien zur Optimierung der Wirkung der Tätigkeit durch Steigerung der Effizienz der Kontrollen

Bereitstellung von fachspezifischen Informationen, insbesondere auch über aktuelle Entwicklungen in rechtlicher, technischer, arbeitsmedizinischer Hinsicht für die Anspruchsgruppen der Arbeitsinspektion auf der Website der Arbeitsinspektion (ArbeitgeberInnen, ArbeitnehmerInnen, Präventivfachkräfte, Sicherheitsvertrauenspersonen, Betriebsräte, Interessensvertretungen etc.)

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Bundesgesetz, mit dem ein Gesetz zur Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping (Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz - LSD-BG) erlassen wird und das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, das Arbeitskräfteüberlassungsgesetz, das Landarbeitsgesetz 1984, das Arbeitsinspektionsgesetz 1993, das Heimarbeitsgesetz 1960, das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, das Betriebspensionsgesetz, das Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz, das Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz und das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert werden

Bundesgesetz, Finanzjahr 2017

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Arbeitswelt befindet sich in einem umfassenden Wandel. Dazu zählen unter anderem der Strukturwandel, der verstärkt durch den Dienstleistungssektor und die Digitalisierung geprägt wird. Weiters sind komplexere Arbeitsanforderungen und ein verändertes Erwerbsverhalten festzustellen. Zudem führt der demografische Wandel dazu, dass die Herausforderungen der Arbeitswelt mit einer älteren Erwerbsbevölkerung bewältigt werden müssen. Die Betriebsstruktur in Österreich umfasst vorwiegend kleine und mittlere Unternehmen, die oft auf Unterstützung angewiesen sind. Im Umfeld einer allgemeinen Entbürokratisierungsdebatte werden sowohl die Rechtsvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit als auch die Tätigkeit der Arbeitsinspektion politisch verstärkt hinterfragt. Für das Budget 2018/2019 wurde ein neue Kennzahl festgelegt, die auch die Wirkung der Beratung darstellen soll.

Die Zielerreichung erfolgt durch laufende Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Dies wird durch eine Beseitigung von Schutzdefiziten erreicht, wozu die laufende Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Rahmen von Kontrollen, Beratungen und Teilnahme an Genehmigungsverfahren als Partei beiträgt. Als Maßnahmen zur verstärkten Zielerreichung werden angewandt: Eine effiziente Gestaltung und Steuerung der Kernleistungserbringung der Arbeitsinspektion, verstärkte interdisziplinäre Kooperation mit relevanten Stakeholdern im Rahmen der ArbeitnehmerInnenschutzstrategie und Berücksichtigung der Breitenwirkung einschlägig aufbereiteter Fachinformationen über das Internet. Diese zielgerichteten Maßnahmen sind der Grund, warum das Wirkungsziel 2017 überwiegend erreicht wurde. Sie wurden deshalb auch in den Regelbetrieb übernommen.

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