Beurteilung seitens der Bevölkerung mit und ohne Migrationshintergrund betreffend des Integrationsklimas in der Gesellschaft

Erwirken von Integrationsmaßnahmen für ein gesellschaftlich vielfältiges Zusammenleben von rechtmäßig in Österreich aufhältigen MigrantInnen mit der Aufnahmegesellschaft, wobei besonders eine eigenverantwortliche und auch aktive Teilnahme am öffentlichen Leben gefördert und gefordert wird, sowie eine auf Sachlichkeit orientierte Verstärkung des Integrationsverständnisses gegenüber der Öffentlichkeit zu berücksichtigen ist

Arbeit, Soziales und Pensionen Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres UG 12 - Äußeres

2017

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Entwicklung des Integrationsklimas

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Förderung der sprachlichen (Deutsch als Fundament), der beruflichen und der gesellschaftlichen Integration (Werte und Engagement für Österreich)

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Bundesgesetz, mit dem ein Integrationsgesetz und ein Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz erlassen sowie das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, das Asylgesetz 2005, das Fremdenpolizeigesetz 2005, das Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, die Straßenverkehrsordnung 1960 und das Österreich Institut-Gesetz geändert werden

Bundesgesetz, Finanzjahr 2017

Arbeitsmarktintegrationsgesetz – Maßnahmenpaket zur Integration von Asylberechtigten, subsidiär Schutzberechtigten und Personen mit hoher Anerkennungswahrscheinlichkeit

Bundesgesetz, Finanzjahr 2017

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

2010 meinten rund 68% der Befragten, dass „die Integration von Migrantinnen und Migranten eher schlecht oder sehr schlecht funktioniert“. In den Folgejahren reduzierte sich dieser Wert auf rund 51% (2014) und betrug 2016 noch 52%. Seit damals trübte sich die Stimmung aber deutlich ein. Eine Zunahme des Integrationspessimismus um 12 Prozentpunkte ist bedeutsam, die Eintrübung der Stimmung nicht zu übersehen. Die Stimmung ist noch immer besser als im Jahr 2010, aber nicht mehr weit davon entfernt. Die Einschätzung der Integrationsprozesse wird sowohl bei der Bevölkerung mit als auch bei jener ohne Migrationshintergrund insgesamt noch als gut bewertet: Acht der neun Fragestellungen des Indikators 25 weisen erneut eine positive Ausrichtung aus – siehe »migration & integration 2016«, S. 92ff. Strukturelle Merkmale, welche die Einschätzung der Integration in Österreich beeinflussen, sind generell das Alter, der Bildungsabschluss und die soziale Lage der Befragten. 2017 hat der Integrationspessimismus alle erfasst, auch die Qualifizierten und gut Verdienenden. Lediglich die 15- bis 19-Jährigen weichen davon ab und zeichnen sich durch einen ausgeprägten Integrationsoptimismus aus. Jüngere Personen mit guter Schulbildung und einer gesicherten sozialen Existenz sind in der Regel integrationsoptimistisch, während Ältere, schlecht Ausgebildete und Personen, die sich in einer sozial prekären Lage befinden, integrationspessimistisch sind.

Wiederum waren die Flüchtlingszuwanderung und die gesellschaftliche Aufnahme der Geflohenen im Jahr 2017 beherrschendes Thema der Migrations- und Integrationspolitik, auch wenn sich im Vergleich zum Vorjahr die Zuwanderung von Asylsuchenden aus Drittstaaten stark verringerte: Die Zahl der Asylanträge war 2016 mit 42.285 Fällen etwa halb so hoch wie 2015 (88.300), lag jedoch deutlich über den Werten von 2012 und 2013 (jeweils rund 17.500) und auch 2014 (28.100). Weiterhin kamen viele Flüchtlinge aus Regionen nach Österreich, die weder geographisch noch historisch als Nachbarregionen zu bezeichnen sind, und ebenfalls ist davon auszugehen, dass es sich um eine dauerhafte Zuwanderung handelt, nicht um ein »Weiterwandern«. Damit stellen die Förderung der sprachlichen, beruflichen und gesellschaftlichen Integration, insbesondere durch Werte- und Orientierungskurse den zentralen Einflussfaktor für eine gelingende Integration von MigrantInnen dar. Die Maßnahme »Förderung der sprachlichen (Deutsch als Fundament), der beruflichen und der gesellschaftlichen Integration (Werte und Engagement für Österreich)« trug im Jahr 2017 wesentlich für die positive Entwicklung bei.

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