Erreichung eines einfachen, transparenten und aufgabenorientierten Finanzausgleichs

Öffentliche Finanzen Bundesministerium für Finanzen UG 44 - Finanzausgleich

2017

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Gesamtstaatliches Maastricht-Defizit

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Mitwirkung an Verwaltungsreformvorhaben durch Vollzug des neuen, einfachen, transparenten und aufgabenorientierten Finanzausgleichs und Nutzung damit verbundener Synergien

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Mit dem Paktum über den Finanzausgleich ab dem Jahr 2017 wurden die Rahmenbedingungen für einen einfacheren, transparenteren und aufgabenorientierten Finanzausgleich 2017 geschaffen und weitere Reformprojekte festgelegt.
Im Jahr 2017 konnten 50%, das sind 16 Projekte, der im FAG-Paktum beschlossenen Projekte, die vom BMF zu verantworten sind, mit Ländern, Gemeinden und den jeweiligen Fachressorts abgestimmt und umgesetzt werden.

Das Ziel, einen einfachen, transparenten und aufgabenorientierten Finanzausgleich umzusetzen, konnte im Jahr 2017, gemessen anhand der festgelegten Kennzahl „Gesamtstaatliches Maastricht-Defizit“ und Maßnahme „Umsetzung von Reformen“ realisiert werden.
Das Gesamtstaatliche Maastricht-Defizit betrug -0,8% des BIP, wodurch die Kennzahl überplanmäßig erreicht wurde. Hinsichtlich der Maßnahme „Umsetzung von Reformen kann festgehalten werden, dass im Jahr 2017 50% der im Verantwortungsbereich des BMF liegenden und im Paktum über den Finanzausgleich beschlossenen Projekte umgesetzt wurden.

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