Sicherung der Stabilität der Euro-Zone

Öffentliche Finanzen Internationales Bundesministerium für Finanzen UG 45 - Bundesvermögen

2017

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Zusätzliche Kapitalabrufe

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Das BMF setzt sich in den zuständigen Gremien für eine strikte Einhaltung der Verfahren wegen eines übermäßigen Defizits und/oder makroökonomischen Ungleichgewichts ein

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Seit Definition des Wirkungszieles im Jahr 2013 haben sich die Wachstumsaussichten in der Eurozone verbessert. Der Großteil der Eurozonenländer hat mit 2017 das BIP-Niveau der Vorkrisenzeit überschritten. Im Jahr 2017 gab es in allen Eurozonenländern positives Wirtschaftswachstum und auch für 2018 wird von der EU-Kommission für alle Eurozonenländer ein positives Wirtschaftswachstum erwartet. Bei den langfristigen Zinsen (Rendite 10jähriger Staatsanleihen) gab es 2017 bei Griechenland, Portugal und Zypern deutliche Rückgänge. Ende Mai 2018 bewegten sich die Zinsdifferenzen der Staatsanleihen von Slowenien, Spanien, Italien, Portugal und Zypern zu deutschen Bundesanleihen zwischen 0,8 und 3 Prozentpunkten, jene von Griechenland bei etwa 4 Prozentpunkten.

Österreich hat seine Konsolidierungsbemühungen erfolgreich weitergeführt. Gleichzeitig verbesserte sich die budgetäre Situation in fast allen Mitgliedstaaten der Eurozone. Für die Erreichung dieses Zieles kann das Zutun des BMF vom Wesen her nur beschränkt sein. Eine zusätzliche Inanspruchnahme des Europäischen Stabilitätsmechanismus konnte vermieden werden. Vergebene ESM-Kredite wurden in geringerem Ausmaß vorzeitig zurückbezahlt.

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