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WIRKUNGSZIEL

Intensivierung der unabhängigen Verwaltungskontrolle im internationalen Bereich

Intensivierung der unabhängigen Verwaltungskontrolle im internationalen Bereich

2021
Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.


Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.


Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Alle vier Jahre findet ein Treffen aller Ombudsman-Institutionen weltweit statt. Aufgrund der COVID-19-Pandemie musste die ursprünglich für 2020 geplante Konferenz jedoch um ein Jahr verschoben werden. Die 12. IOI Weltkonferenz konnte schließlich im Mai 2021 als virtuelle Veranstaltung abgehalten werden. Unter schwierigen Voraussetzungen überzeugten die irischen Gastgeber mit der Organisation einer professionellen Veranstaltung, die dem Motto „Giving Voice to the Voiceless“ („Jenen eine Stimme geben, die keine haben”) gerecht wurde. Insgesamt 500 Delegierte aus über 130 Mitgliedsinstitutionen widmeten sich den sogenannten vulnerablen Gruppen – also älteren Menschen, Menschen mit Behinderung, Asylsuchenden, Kindern und Jugendlichen, Häftlingen, Menschen in Psychiatrien oder Obdachlosen – die oft nicht für sich selbst sprechen können und daher besonders auf die Unterstützung von Ombudsman-Einrichtungen angewiesen sind. Die Plenarsitzungen und Workshops thematisierten auch die speziellen Herausforderungen, denen diese Menschen in der COVID-19-Pandemie ausgesetzt sind. In seiner Funktion als IOI Generalsekretär kam Volksanwalt Amon eine zentrale Rolle zu. In der IOI Generalversammlung wurden wichtige Reformen der IOI Statuten beschlossen, durch die das IOI zu einer noch transparenteren, demokratischeren und inklusiveren Organisation wird. Generalsekretär Amon informierte die Mitglieder umfassend über die Errungenschaften des IOI in den vergangenen vier Jahren. Besonders am Herzen lag ihm dabei die Unterstützung von Ombudsleuten, die unter schwierigen Bedingungen arbeiten oder sogar Drohungen und Gefahren ausgesetzt sind.
Ein weiteres wichtiges Thema innerhalb der IOI-Gemeinschaft war die im Dezember 2020 von der UN-Generalversammlung verabschiedete UN-Resolution zu Ombudseinrichtungen. Die Resolution wird dazu beitragen, die Beziehungen zwischen dem IOI und den Vereinten Nationen zu festigen und sie als Partner in der Umsetzung der UN-Menschenrechtsagenden zu einen. Als nächsten Schritt plant das IOI, einen Beobachterstatus in der Generalversammlung der Vereinten Nationen zu beantragen. Nach intensiven Gesprächen mit dem zuständigen Minister Alexander Schallenberg erreichte Volksanwalt Amon, dass dem IOI mit Jänner 2022 Rechtsfähigkeit als „Sonstige Internationale Einrichtung“ im Sinne des österreichischen Amtssitzgesetzes eingeräumt wird. Dieser neue Status wird sich positiv auf die Umsetzung wichtiger Projekte und die Zusammenarbeit mit den UN auswirken.