Durch Auswirkungen von systemischen Terror aber vor allem durch die Radikalität und ideologische Ansichten von einzelnen Personen und/oder Gruppierungen ist es erforderlich, auch über die Aufgaben des Österreichischen Bundesheeres zur militärischen Landesverteidigung hinaus, die österreichische Bevölkerung sowie religiöse und internationale Einrichtungen durch Kräfte des Österreichischen Bundesheeres zu sichern.
Aufgrund der weiterhin in südlichen Teilen Europas instabilen Sicherheitslage ist es erforderlich, auch die innere Stabilität durch internationale militärische Kräfte zu sichern. Die Beteiligung Österreichs an diesen Missionen stellt einen wesentlichen Beitrag zur Friedenssicherung in Europa und daher auch in Österreich dar.
Aufgrund der spürbaren Auswirkungen des Klimawandels haben die Einsätze des Österreichischen Bundesheeres im Rahmen der humanitären Hilfe und Katastrophenhilfe sowie der Such- und Rettungsdienste in den letzten Jahren zugenommen.
Das Österreichische Bundesheere stellt im Wege der Reaktionsfähigkeit, aber auch im Sinne der zeitlich längeren Durchhaltefähigkeit gegenüber anderen Organisationen, einen wesentlichen Beitrag zum Schutz der österreichischen Bevölkerung aber auch von internationalen Institutionen und religiösen Einrichtungen dar.
Die 2022 geleisteten sicherheitspolitischen Assistenzeinsätze an der österreichischen Staatsgrenze aber auch an zahlreichen sicherheitspolitisch relevanten Schutzobjekten in der Bundeshauptstadt unterstreichen die Bedeutung des Wirkungszieles 2.
Neben den Einsätzen im Inland verdeutlichen die Einsätze in Mali, im Kosovo, in Bosnien und Herzegowina, in Libanon, dass Österreich auch im Bereich der Maßnahmen der Friedenssicherung einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung in diesen Regionen beiträgt.
Das Wirkungsziel 2 dient zur Messung der Effektivität in der Auftragserfüllung im Einsatz und gleichzeitig zur Evaluierung der Maßnahmen der Einsatzvorbereitung.
Der Zielerreichungsgrad für das Wirkungsziel wurde als „Überwiegend erreicht“ bewertet, weil:
• Die Kennzahl 14.2.1. „Permanent wirksames Alarmierungs- und Aufbietungssystem zur Bereitstellung von Soldatinnen und Soldaten für Katastrophenhilfeeinsätze im Inland und zum Schutz kritischer Infrastruktur mit einer 24-stündigen Marschbereitschaft“ von 1.000 Soldatinnen und Soldaten wurde 2022 erreicht.
• Die Kennzahl 14.2.2. „Kräfte für Katastrophenhilfeeinsätze sowie Unterstützungsleistungen (z.B. im Rahmen der Flüchtlingskrise) im Inland“ von 12.500 Soldatinnen und Soldaten wurde 2022 erreicht.
• Die Kennzahl 14.2.3. „Einsatz von militärischen Kräften im Ausland“ mit einem Jahresdurchschnitt für 2022 von 1.100 im Ausland eingesetzten Soldatinnen und Soldaten wurde mit 805 Soldatinnen und Soldaten im Jahr 2022 nicht erreicht.
• Die Kennzahl 14.2.4. „Bereitgestellte Kräfte für das internationale Krisenmanagement“ von 420 Soldatinnen und Soldaten wurde 2022 erreicht.
• Die Kennzahl 14.2.5. „Eingesetzte Soldatinnen und Soldaten in mandatierten Missionen der Vereinten Nationen (VN)“ wurde 2022 mit einem Anteil von 0,91% übererreicht.
Es wurden somit drei Kennzahlen (14.2.1., 14.2.2, 14.2.4.) erreicht. Die Kennzahl 14.2.5. wurde durch die vorzeitige Beendigung der NATO geführten „Resolute Support Mission“ (RSM) in AFGHANISTAN übererfüllt, weil die prozentuale Beitragsleistung AUT im Zusammenhang mit der NATO erheblich gestiegen ist. Lediglich die Kennzahl 14.2.3. konnte aufgrund der geringen Freiwilligenmeldungen nicht erreicht werden.
Das Projekt „Qualitäts- und Effizienzsteigerung im Ausbildungsbetrieb (QUESTA)“ wurde letztmalig evaluiert und abgeschlossen. Die Ergebnisse sind in das Folgeprojekt „Grundwehrdienst attraktiv machen“ eingeflossen. Die Ergebnisse beider Projekte werden als Grundlagen für die Anpassung der Durchführungsbestimmungen für die Basisausbildung (DBBA) verwendet.
Die Maßnahme zur „Förderung der Integration durch bedarfsgerechte Deutschkurse und Staatsbürgerkunde im Rahmen des Grundwehrdienstes“ wurde in zwei Linien umgesetzt. Zum einen wurden Deutschkurse in der Ausbildung umgesetzt und Online-Ausbildungen auf der Lehr- und Lernplattform des ÖBH (SITOS six – freiwilligen Nutzung) der zur Verfügung gestellten – zum anderen wurde das im Grundwehrdienst bereits bestehende Ausbildungsziel „Politische Bildung“ um neu entwickelte Inhalte der Staatsbürgerkunde erweitert. Die Ergebnisse beider Linien fließen in die Bearbeitungen zur Anpassung der Durchführungsbestimmungen für die Basisausbildung (DBBA) ein. Die Weiterbearbeitung der Maßnahme wird im BVA 2023 nicht mehr dargestellt, wird aber vom internen Controlling erfasst.
