Beibehaltung der hohen Qualität der Prüftätigkeit der VA

Recht und Sicherheit Information, Beratung, Services Institutionen und öffentlicher Sektor Volksanwaltschaft UG 05 - Volksanwaltschaft

2022

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Persönliche und/oder telefonische Kontakte durch Auskunftsdienst

Verfahren nach dem Heimopferrentengesetz

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Möglichkeit persönlicher Vorsprachen ohne Voranmeldung im barrierefrei zugänglichen Infocenter der Volksanwaltschaft wie auch die Möglichkeit zur Einbringung von Beschwerden schriftlich per Post, Fax, E-Mail mittels online Beschwerdeformular oder durch persönliche Abgabe. Einrichtung eines Besucherzentrums; Forcierung des direkten Kontaktes, insbesonders mit jungen Bürgerinnen und Bürgern z.B. durch Vorträge/Führungen für Schülerinnen und Schüler sowie weiteren Besuchergruppen.

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Im Jahr 2022 wandten sich 23.958 Menschen mit einem Anliegen an die Volksanwaltschaft. 16.911 Beschwerden betrafen die Verwaltung. 2022 wurden 12.110 Prüfverfahren abgeschlossen. Davon stellte die Volksanwaltschaft in 2.278 Fällen, also knapp einem Fünftel, einen Missstand in der Verwaltung fest. Im Jahr 2022 leitete die Volksanwaltschaft insgesamt 8.057 Prüfverfahren ein, die in den Bereich der Bundesverwaltung fielen. Rund ein Viertel aller Prüfverfahren (23,3 %) betraf den Bereich Soziales und Gesundheit. Zentrale Beschwerdethemen waren nach wie vor COVID-19-Absonderungen, aber auch Probleme mit der Krankenversicherung. Unverändert hoch ist das Beschwerdeaufkommen von Menschen mit Behinderungen. Mehr als ein Fünftel (22,5 %) aller Verfahren betraf den Bereich Innere Sicherheit. Es wurden 1.811 Prüfverfahren eingeleitet. Die Beschwerden betrafen in einem erheblichen Ausmaß das Fremden- und Asylrecht sowie die Polizei. Die Beschwerden über Aufenthaltstitelverfahren sind nach wie vor hoch, verzeichneten aber einen leichten Rückgang gegenüber dem Vorjahr. Hingegen schnellten die Beschwerden über die Dauer von Asylverfahren erster Instanz wieder in die Höhe. Nach einem großen Anstieg im Jahr 2020 wuchsen die Beschwerden im Justizbereich weiter an.

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