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WIRKUNGSZIEL
Gewährleistung der staatlichen Souveränität
Wirkungsziel zur Gänze erreicht
Kennzahlen
Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.
Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.
Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:
Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.
Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen
Die Gefahr von Terror- und Cyber-Anschlägen im innereuropäischen Raum ist weiterhin vorhanden, wodurch speziell die kritische Infrastruktur im Anlassfall eine rasche Schutzreaktion erfordert. Daneben gibt es in den europäischen Randbereichen schwelende Konflikte, bei denen die weitere Entwicklung offen ist und die jederzeit zu neuen Flüchtlingsströmen nach Europa führen können.
2019 wurde eine neue Heeresgliederung in Kraft gesetzt. Durch die Zusammenführung von Land- und Luftstreitkräften sowie der Führungs- und Einsatzunterstützung in zwei Kommanden (Kommando Streitkräfte und Kommando Streitkräftebasis) soll ein verbessertes Zusammenwirken der Teilstreitkräfte für Einsätze im In- und Ausland erreicht werden. Die Sicherheit der Soldaten war auch 2019 ein wesentlicher Bestandteil der Investitionen des ÖBH. Durch den Zukauf der neuen „Pandur Evolution“ Mannschafts- und Transportpanzer haben die Soldaten in schwierigen Situationen den notwendigen Schutz gegen Beschuss mit Handfeuerwaffen, vor Splittern und Minen. Auch die neu beschafften „Dingo“ 2A3-Allschutzfahrzeuge wurden an die Truppe übergeben. Dabei handelt es sich um ein splitter- und minengeschütztes Räderfahrzeug, welches den sicheren Transport von Soldaten unter Beschuss- und Minenbedrohung ermöglicht. Zusätzlich wurden die Gefechtsfahrzeuge „Hägglunds“ an die Gebirgsjägertruppe übergeben. Diese ermöglichen den geschützten Transport der Soldaten bei Einsätzen im Gebirge und abseits von Straßen. Im Bereich der Cyber-Sicherheit erfolgte bei über 14.000 IT-Geräten ein Upgrade der Hard- und Software. Mit Februar 2019 trat das Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft in Kraft. Im November wurde das PESCO-Projekt „CBRN-Surveillance as a Service“ unterzeichnet. Das ist das erste PESCO-Projekt, das im Rahmen der Europäischen Verteidigungsagentur umgesetzt wird. Ziel des Projekts ist, den Einsatz unbemannter Bodensysteme und Luftdrohnen zu entwickeln, die mit Sensoren ausgestattet werden, um ABC-Kampfstoffe zeitgerecht zu erkennen. Damit kann die österreichische Bevölkerung im Inland und die Soldaten bei ihren Auslandseinsätzen besser geschützt werden. Weiters wurde zur Herstellung der Autarkie für militärische Liegenschaften (Sicherheitsinseln) die Realisierungsplanung abgeschlossen und die Umsetzung angeordnet.
