Die Gefahr von Terror- und Cyber-Anschlägen im innereuropäischen Raum ist weiterhin hoch, wodurch speziell der Schutz der kritischen Infrastruktur im Anlassfall eine rasche Reaktion erfordert. Der Angriff der RUSSISCHEN FÖDERATION auf die UKRAINE hat auch das Vorhandensein einer konventionellen Bedrohung wieder in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gebracht. Maßnahmen zur Stärkung der konventionellen Landesverteidigung sind daher unbedingt erforderlich.
Das Österreichische Bundesheer ist die strategische Reserve der Republik, dies wurde der österreichischen Bevölkerung auch 2021 wiederum deutlich vor Augen geführt. Szenarien, die in den sicherheitspolitischen Risikoanalysen erwähnt werden, sind 2021 eingetroffen.
Zahlreiche Assistenzeinsätze wurden geleistet u. a. bei dem Waldbrand im SCHNEEBERG- und RAX-Gebiet, bei der Katastrophenhilfe und bei den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsätzen „Migration“. Das Schwergewicht der Einsätze bzw. Unterstützungsleistungen lag aber in der Mitwirkung bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie.
Mit dem Bundesfinanzrahmengesetz 2021 bis 2024 und dem Bundesfinanzgesetz 2021 wurden Sonder- bzw. Zusatzmittel für die Miliz, Cyber-Sicherheit, ABC-Abwehr, Sanität, Terrorabwehr und Katastrophenschutz im Umfang von 640 Mio. Euro beschlossen. Damit können in den nächsten Jahren dringendst notwendige Investitionen zur Verbesserung der Einsatzbereitschaft erfolgen.
Die Einsatzbereitschaft konnte durch zahlreiche Beschaffungen weiter verbessert werden. Bei den Mannschaftstransportpanzern wurden zusätzlich zu den zwei bereits beschafften Tranchen PANDUR Evolution (34 und 30 Stück) weitere 36 Stück bestellt. Die erste Tranche ist in Nutzung; die zweite Tranche befindet sich in Produktion. Die Beschaffung von 32 Stück Uni-versalgeländefahrzeugen „Hägglunds“ konnte abgeschlossen werden.
Im Rahmen des Milizpakets erhält die Miliz eine Zusatzausrüstung für das mittlere Scharfschützengewehr. 5.680 Stück modifizierte Sturmgewehre und mehr als 1.600 Nachtsichtbrillen wurden beschafft. Die Lieferungen erfolgen sukzessive seit dem Jahr 2021.
Die Unterzeichnung eines Verwaltungsübereinkommens zur Beschaffung von 18 Mehrzweck-hubschraubern (Leonardo AW169W), als Ersatz für die Alouette III, wurde durchgeführt. Der erste Hubschrauber soll noch im Jahr 2022 zulaufen. Die Stationierung der leichten Mehrzweckhubschrauber ist mit 12 Stück in AIGEN/ENNSTAL sowie mit 6 Stück Schulhubschrauber AW169 an der Flieger- und Fliegerabwehrtruppenschule am Standort LANGENLEBARN vorgesehen.
Der Zielerreichungsgrad für das Wirkungsziel wurde als „Überwiegend erreicht“ bewertet, weil:
• Die Kennzahl 14.1.1. „Bereitgestellte Reaktionskräfte für Einsätze und Unterstützungsleistungen des ÖBH“ von 6.000 Soldatinnen und Soldaten wurde 2021 erreicht.
• Die Kennzahl 14.1.2. „Evaluierte Milizverbände zum Schutz kritischer Infrastruktur“ wurde 2021 nicht erreicht, da eine Evaluierung der Einsatzbereitschaft des Milizverbandes COVID-19 bedingt nicht durchgeführt werden konnte.
• Die Kennzahl 14.1.3. „Verbesserung der Fähigkeiten der militärischen Landesverteidigung im Cyber-Raum“ mit einem Realisierungsgrad von 35 wurde 2021 mit einem Realisierungsgrad von 40 übererreicht.
Es wurden somit zwei Kennzahlen (14.1.1. und 14.1.3.) erreicht bzw. übererreicht. Lediglich die Kennzahl 14.1.2. konnte COVID-19 bedingt nicht erreicht werden.
