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KENNZAHL

Ausmaß der Realisierung der konsumentenrechtspolitischen Forderungen

Recht und Sicherheit Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz UG 21 - Soziales und Konsumentenschutz
2022
Kennzahl überplanmäßig erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Stärkung der Rechtsposition der Verbraucher:innen und Sicherstellung einer effektiven Durchsetzung.

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Ausmaß der Realisierung der konsumentenrechtspolitischen Forderungen / Angaben in %

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Auf Grund der schlechten Werte betreffend die Durchsetzung der konsumentenpolitischen Forderungen in den Pandemiejahren 2020 und 2021 wurde für das Jahr 2022 ein eher vorsichtiger Zielwert von 60% angesetzt. Tatsächlich konnte ein um 8 Prozentpunkte höherer Wert erreicht werden, was vor allem auf die guten Erfolge bei den europäischen Rechtsakten zurückzuführen ist: sowohl die Novellierung der Verbraucherkredit-Richtlinie, als auch die nunmehrige Verordnung zur Produktsicherheit weisen eindeutige Verbesserungen für Konsument:innen auf.

Quelle

Statistik des BMSGPK

Berechnungsmethode

Im Rahmen europ./innerstaatl. Normgebungsprozesse eingebrachte Vorschläge werden mit dem Ausmaß ihrer Berücksichtigung in beschlossenen Rechtsakten verglichen und in % bewertet (nicht 0 % – teilweise 40 % – überwiegend 80 % – zur Gänze 100 % – überplanmäßig 110 % erreicht) und die Summe der Prozentsätze durch die Anzahl der Maßnahmen dividiert.