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KENNZAHL

Verfahrensdauer

Verfahrensdauer

Recht und Sicherheit Institutionen und öffentlicher Sektor Verfassungsgerichtshof UG 03 - Verfassungsgerichtshof

2020

Kennzahl überplanmäßig erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Gewährleistung der Verfassungsmäßigkeit des staatlichen Handelns

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Jahr	2013	2014	2015	2016	2017	2018	2019	2020	2021	2022	2023	2024
Zielwert	< 245	210	210	200	200	150	< 150	140	140	140	125	125
Istwert	208	205	153	143	140	112	123	115	118	138	95	-
Zielerreichungsgrad	überplanmäßig	überplanmäßig	überplanmäßig	überplanmäßig	überplanmäßig	überplanmäßig	überplanmäßig	überplanmäßig	überplanmäßig	zur Gänze	überplanmäßig

Jahr
Zielwert
Istwert
Zielerreichungsgrad

Verfahrensdauer / Angaben in Tage

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Weiterhin ist die durchschnittliche Dauer der Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof im internationalen Vergleich bemerkenswert kurz. Angemerkt sei, dass sich eine über dem Durchschnitt liegende Verfahrensdauer im Einzelfall insbesondere wegen der Notwendigkeit ergeben kann, ein inzidentes Normenprüfungsverfahren durchzuführen oder ein Vorabentscheidungsverfahren beim Gerichtshof der Europäischen Union anzustrengen. Die deutliche Verringerung der Verfahrensdauer ab dem Berichtsjahr 2015 ist vor allem auf eine Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes zurückzuführen, die es dem Verfassungsgerichtshof nun ermöglicht, auch Entscheidungen in Verfahrenshilfeangelegenheiten außerhalb einer Session zu treffen.
Die Covid-19 Pandemie hat den Verfassungsgerichtshof im Jahr 2020 nicht nur inhaltlich stark beschäftigt, sondern auch einige Anpassungen in der Arbeitsweise erforderlich gemacht. Trotz der Einschränkungen und teils sehr komplexen Verfahren (z. B. Sterbehilfe) ist es dem Verfassungsgerichtshof gelungen, die eingehenden Rechtssachen in gewohnter Qualität zu erledigen und eine durchschnittliche Verfahrensdauer von knapp unter vier Monaten zu erreichen.

Quelle

VfGH/Auswertung aus Verfahrensstatistik

Berechnungsmethode

Erledigungsdauer aller Verfahren ab dem Tag des Einlangens der Beschwerde bis zum Tag der Abfertigung des Erkenntnisses/der Entscheidung