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KENNZAHL

Verfahrensdauer

Verfahrensdauer

Recht und Sicherheit Institutionen und öffentlicher Sektor Verfassungsgerichtshof UG 03 - Verfassungsgerichtshof
2021
Kennzahl überplanmäßig erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Gewährleistung der Verfassungsmäßigkeit des staatlichen Handelns

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Verfahrensdauer / Angaben in Tage

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Die Arbeitsbelastung blieb hoch, die Zahl der durch Entscheidung beendeten Verfahren bewegte sich ebenso wie die im internationalen Vergleich sehr kurze Verfahrensdauer auf dem Niveau der Vorjahre. Angemerkt sei, dass sich eine über dem Durchschnitt liegende Verfahrensdauer im Einzelfall insbesondere wegen der Notwendigkeit ergeben kann, ein inzidentes Normenprüfungsverfahren durchzuführen oder ein Vorabentscheidungsverfahren beim Gerichtshof der Europäischen Union anzustrengen. Die deutliche Verringerung der Verfahrensdauer ab dem Berichtsjahr 2015 ist vor allem auf eine Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes zurückzuführen, die es dem Verfassungsgerichtshof nun ermöglicht, auch Entscheidungen in Verfahrenshilfeangelegenheiten außerhalb einer Session zu treffen. Auch wenn die Covid-19 Pandemie den Verfassungsgerichtshof im Jahr 2021 weiterhin stark beschäftigte, konnte der Gerichtshof seine Kernaufgabe nahezu ohne Abstriche erfüllen.

Quelle

VfGH/Auswertung aus Verfahrensstatistik

Berechnungsmethode

Erledigungsdauer aller Verfahren ab dem Tag des Einlangens der Beschwerde bis zum Tag der Abfertigung des Erkenntnisses/der Entscheidung