Beibehaltung des hohen Niveaus der Inneren Sicherheit

Recht und Sicherheit Internationales Bundesministerium für Inneres UG 11 - Inneres

2013

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Subjektives Sicherheitsgefühl

Better Life Index

Gesamtkriminalität

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Weitere Optimierung der internationalen Vernetzung und Intensivierung des grenzüberschreitenden Sicherheitsmanagements (siehe Detailbudgets 01.01. Steuerung 02.02. Auslandseinsätze 02.07. Flugpolizei)

Bekämpfung der Kriminalität insbesondere durch Optimierung der Tatortarbeit und bedarfsorientierte sichtbare polizeiliche Präsenz

Fremdenpolizeiliche Maßnahmen zielgerichtet gestalten (siehe Detailbudgets 02.01. Landespolizeidirektionen; 02.04. Grenz-, Visa- und Rückführungswesen)

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Schubhaftzentrum Vordernberg

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2013

Vereinbarung zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung Montenegros zur Durchführung der Konvention über polizeiliche Zusammenarbeit in Südosteuropa

Über- oder zwischenstaatliche Vereinbarung, Finanzjahr 2013

Vertrag zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Italienischen Republik über die polizeiliche Zusammenarbeit (Unterzeichnung). Vertrag zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Italienischen Republik über die polizeiliche Zusammenarbeit (Ratifikation).

Über- oder zwischenstaatliche Vereinbarung, Finanzjahr 2013

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die öffentliche Sicherheit in Österreich ist die Grundlage für Freiheit, Wohlstand und sozialen Frieden. Als größter Sicherheitsdienstleister liefern wir einen zentralen Beitrag, dass Österreich eines der sichersten Länder der Welt mit hohem Niveau im Bereich der Inneren Sicherheit bleibt. Dieses Ziel konnte 2013 erreicht werden. Als Erfolge können festgehalten werden:
1. Die langfristige Betrachtung der Entwicklung der Kriminalität zeigt einen kontinuierlichen Rückgang. Ein immer dynamischeres Kriminalitätslagebild verlangt nach immer flexibleren Bekämpfungsstrategien. Unsere erfolgreichen Strategien haben Wirkung gezeigt. Im 10-Jahres-Vergleich ist ein Rückgang um 15% von 2004 mit 643.648 Anzeigen auf
2013 mit 546.396 Anzeigen zu verzeichnen. Diese positive Entwicklung soll auch in Zukunft mit gezielten Strategien zur Kriminalitätsbekämpfung beibehalten werden, wie z.B. Masterplan gegen Einbruchskriminalität, Einsetzung von Sonderkommissionen (Soko Ost und Soko KFZ) zur Bekämpfung spezifischer Kriminalitätsphänomene, rasche Reaktion
auf neue Deliktsformen wie Cyberkriminalität, Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen und Sensibilisierung im Hinblick auf Spionage. Weiters liegt ein Schwerpunkt
der Polizeiarbeit auf dem internationalen Austausch, im Analysebereich und der Beteiligung an internationalen Projekten, wie zum Beispiel dem Europol-Projekt »Mobile
Organised Crime Groups«.
2. Nicht nur die objektive Erhebung der Sicherheit mittels Kriminalstatistik, sondern auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt unserer Anstrengungen. Sicherheit muss von der Bevölkerung auch wahrgenommen, gefühlt werden. Das subjektive Sicherheitsempfinden der Bevölkerung stabilisierte sich auf über 90%, die sich sehr sicher oder sicher fühlen. Die Erhebung wird seit 2011alle sechs Monate durchgeführt und seitens des Ressorts ganz genau beobachtet. Die Ergebnisse werden detailliert analysiert um rasch und effizient reagieren zu können.
3. Auch der internationale Vergleich ist ein wesentlicher Maßstab. Die OECD erhebt seit 2011 den »Better Life Index« (BLI). Damit wird die Lebensqualität innerhalb der 34
OECD Staaten anhand von elf Dimensionen, darunter Sicherheit, ermittelt. Das BM.I zieht für die Kennzahl den Vergleich mit den Mitgliedsstaaten der EU heran. Österreich
gehört 2013 mit dem guten siebten Platz zu den sichersten Ländern der EU.

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