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WIRKUNGSZIEL

Annäherung an eine ausgewogene gendergemäße Verteilung zwischen Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführern

Die Volksanwaltschaft hat grundsätzlich keine Steuerungsmöglichkeit der Beschwerdegründe und der beschwerdeführenden Menschen. Dessen ungeachtet bemüht sich die Volksanwaltschaft insbesondere in Fällen, denen eine übergeordnete Bedeutung zukommt - also über den Einzelfall hinausgehende Wirkung besitzen - eine Annäherung an eine ausgewogene gendergemäße Verteilung zwischen Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführern zu erreichen.

2014
Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.


Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.


Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Im Jahr 2014 erhielt die VA insgesamt 19.648 Beschwerden. Das bedeutet, dass bei der VA im Schnitt rund 84 Eingaben pro Arbeitstag einlangen. Die Anzahl der Beschwerdefälle ist nach wie vor sehr hoch und gegenüber dem Jahr 2013 sogar um 2,1 % gestiegen. In 9.473 Fällen – das sind rund 48 % der Beschwerden – leitete die VA ein formelles Prüfverfahren ein. Bei 6.096 weiteren Beschwerden gab es entweder keine hinreichenden Anhaltspunkte für einen Missstand in der Verwaltung oder die Verfahren vor einer Behörde waren noch nicht abgeschlossen. Die VA konnte jedoch in diesen Fällen über die Rechtslage informieren und Auskünfte erteilen.

Die Tatsache, dass sehr viele Frauen davor zurückschrecken, bei Verletzung ihrer Rechte Anzeige zu erstatten, zeigt sich nicht nur bei derart massiven Vorfällen wie Gewalterfahrungen. Auch bei anderen Fällen von Diskriminierungen, die etwa der Verwehrung von Leistungen durch Behörden, scheuen Frauen oft davor, sich an Beschwerdestellen zu wenden. Dies zeigt sich auch in den Beschwerdezahlen der VA. Die VA möchte Frauen darin stärken, sich bei Gewalt, Diskriminierung und jeglicher Verletzung ihrer Rechte an Rechtsschutzeinrichtungen wie die VA zu wenden und ihre Rechte einzufordern. Sie hat daher als Wirkungsziel formuliert, dass sich die Anzahl der Beschwerdeführerinnen jener der Beschwerdeführer angleichen soll.

Um die Erreichung der angestrebten Wirkung beurteilen zu können, wurde eine Messgröße definiert, die sich folgendermaßen berechnet: Im Jahr 2013 schrieben 17.307 Menschen an die Volksanwaltschaft, davon waren 6.115 Frauen, 9.796 Männer und 1.396 Personengruppen (Vereine, Interessensgemeinschaften..). Es schrieben daher um 3.681 weniger Frauen als Männer an die Volksanwaltschaft. Das Ziel 2014 war es diese Messgröße zu verringern. Erreicht werden sollte dies vor allem über die Öffentlichkeitsarbeit der Volksanwaltschaft. Eine wesentliche Säule der Öffentlichkeitsarbeit bildet der Auftritt im Internet. Themenschwerpunkte, die auch im www forciert behandelt werden, sollten verstärkt Frauen ansprechen und in Folge zu einem vermehrten Beschwerdeaufkommen von Frauen führen. Das Online-Service der VA wurde daher 2014 mit einem kompletten Website-Relaunch weiter gestärkt. Ein eigenes Digital-Team wurde eingerichtet, das für den zielgruppengerechten und benutzerfreundlichen Internetauftritt sorgt. Weiters hat die VA in Kooperation mit dem Bundesministerium für Bildung und Frauen den Umstand thematisiert, dass sich in der VA mehr Männer als Frauen beschweren. Dabei wurden Hypothesen diskutiert und Fakten interpretiert. In einer abschließenden Diskussion wurden geschlechtsspezifische Haltungen identifiziert und weitere Arbeitsschritte erwogen. Am 24.11.2014, am Vortag des Tages gegen Gewalt an Frauen, startete Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek einen Frauendialog. Bei den Frauendialogen soll mit Frauen-Netzwerkerinnen darüber diskutiert werden, wie die VA dieses Wirkungsziel für die tatsächliche Gleichstellung zwischen Frauen und Männern erreichen und was sie künftig noch besser machen kann, um Frauen zu ihren Rechten zu verhelfen. An der ersten Veranstaltung im Rahmen dieser Dialogreihe nahmen über 80 Vertreterinnen von NGOs, Frauenhäusern, Frauenverbänden, Frauenberatungsstellen sowie der Justiz und der Politik teil. Diskutiert wurden unterschiedliche Faktoren, die Frauen daran hindern, sich an Behörden zu wenden, wie z.B. Arbeitsüberlastung durch Beruf und Kinderbetreuung oder das ökonomische Ungleichgewicht zwischen Frauen und Männern. Auch sehe das Rollenbild der Frau noch immer nicht vor, sich selbstbewusst ihre Rechte zu holen, so die Meinung vieler Diskussionsteilnehmerinnen. Die VA hofft, mit dieser Veranstaltung, die nur die erste von mehreren geplanten Frauendialogen war, einen Beitrag zur Sensibilisierung für Frauenrechte zu leisten und Frauen darin zu stärken, selbstbewusst ihre Rechte wahrzunehmen. Im Jahr 2014 schrieben 15.830 Menschen an die Volksanwaltschaft, davon waren 5.513 Frauen, 9.906 Männer und 1.410 Personengruppen (Vereine, Interessensgemeinschaften..). Es schrieben daher um 3.393 weniger Frauen als Männer an die Volksanwaltschaft. Das Ziel 2014, die Messgröße von 2013 (3.681) zu verringern , wurde daher erreicht.
Überdies wurde die Berechnung in der VA verfeinert und auf Prüfverfahren abgestellt, weil bei den zahlreichen telefonischen Eingaben, insbesonders im Asylverfahren, das Geschlecht nicht immer feststellbar ist und damit die Statistik verfälscht werden würde. So gab es im Jahr 2013 in Summe 8003 Prüfverfahren – davon waren 2707 Beschwerdeführerinnen (entspricht 33,8%) und 4653 Beschwerdeführer (entspricht 58,1%) und 643 sonstige (zB Personengruppen). Im Jahr 2014 gab es in Summe 9874 Prüfverfahren – davon waren 3348 Beschwerdeführerinnen (entspricht 33,9%) und 5770 Beschwerdeführer (entspricht 58,4%) und 756 sonstige (zB Personengruppen).