Thema
Institutionen und öffentlicher Sektor
Auf der Themenseite sind inhaltlich zusammenhängende Wirkungsziele, Kennzahlen, Maßnahmen und Vorhaben an einer Stelle zusammengefasst. Die Darstellung nach Themen bringt den Vorteil mit sich, dass artverwandte Wirkangaben – beispielsweise in Bereichen wie „Wissenschaft und Forschung“ oder „Gleichstellung“ –, welche von unterschiedlichen Ressorts verfolgt werden, gesammelt transparent gemacht werden können.
Ziele erreicht
10
Ziele
überplanmäßig
14
Ziele
zur Gänze
8
Ziele
überwiegend
1
Ziele
teilweise
0
Ziele
nicht erreicht
0
Keine Bewertung
Wirkungsziele
Ein Wirkungsziel ist ein angestrebter, zukünftiger Zustand im Verantwortungsbereich eines Ressorts.
Das Wirkungsziel beschreibt das Ergebnis, das das Ressort kurz- bis mittelfristig erzielen soll (beispielsweise „höhere Verkehrssicherheit“ oder „Reduktion von Treibhausgasen“). Die Summe aller Wirkungsziele zeigt die Schwerpunkte, welche die Ressorts zum Wohle der Gesellschaft setzen.
Unterstützung bei der Vertretung der Republik nach außen durch internationale Begegnungen und Kontakte auf hoher staatlicher Ebene
Sicherung der hohen Servicequalität für MandatarInnen und Klubs zur Schaffung von Gestaltungsräumen für die Politik im parlamentarischen Verfahren.
Ausbau der Parlamentsdirektion zum Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Parlamentarismus und Demokratie für die interessierte Öffentlichkeit.
Europäisierung des österreichischen Parlaments durch Schaffung optimaler Voraussetzungen für ein aktives Mitwirken von Nationalrat und Bundesrat in EU-Angelegenheiten und Intensivierung der Zusammenarbeit mit den europäischen Institutionen und den anderen nationalen Parlamenten in der Union.
Entwicklung der Parlamentsdirektion zur Vorbildverwaltung (good practice) auch im internationalen Vergleich durch Erhöhung der Kostentransparenz und Effizienz durch Stärkung von Kosten- und Leistungsbewusstsein auf allen Ebenen der Parlamentsdirektion.
Kennzahlen
Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.
Internationale Begegnungen des Bundespräsidenten
Zufriedenheit mit den Serviceleistungen der Parlamentsdirektion: Unterstützung vor, während und nach Ausschuss- und Plenarsitzungen und bei offiziellen internationalen Terminen
Jugendliche TeilnehmerInnen an der Demokratiewerkstatt
Zeitspanne bis zur Verfügbarkeit von EU-Ratsdokumenten
Organisation/Teilnahme an EU-Konferenzen
Bearbeitende Stellen
Im Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) wird das Budget des Bundes in sogenannte „Untergliederungen“ (UGs) unterteilt, die in etwa einzelnen Politikfeldern entsprechen.
Wirkungsziele werden auf Ebene dieser UGs festgelegt. UGs sind einzelnen Bundesressorts und obersten Organen exklusiv zugewiesen, wobei einzelne Ressorts auch für mehrere UGs zuständig sein können.
Maßnahmen
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.
Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.
administrative Behandlung der Rechtsakte sowie die Abwicklung der Veranlassungen , die sich aus den Kompetenzen des Bundespräsidenten ergeben. Organisation von internationalen Begegnungen in Ausübung der Vertretung nach außen (Besuche ausländischer Staatsgäste, Besuche im Ausland) sowie sonstiger Veranstaltungen. Erstellung von Rechtsgutachten und Informationen zur Beratung des Bundespräsidenten bei Fragestellungen im Aufgabenbereich
Vorbereitung und Durchführung von internationalen Begegnungen des Bundespräsidenten, bei denen RepräsentantInnen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur Gelegenheit zu Kontakten mit geeigneten GesprächspartnerInnen geboten wird
Begegnungsveranstaltungen des Bundespräsidenten in der Präsidentschaftskanzlei (SchülerInnentag, SeniorInnentag, Tag der offenen Tür etc.) sowie öffentliche Termine
Ausbau des in der Parlamentsdirektion eingerichteten Budgetdienstes zur Unterstützung des Budgetausschusses bzw. des Nationalrates bei Beratung, Beschlussfassung und Kontrolle der Haushaltsführung
Vorbereitung einer Gesamtsanierung des Parlamentsgebäudes
Vorhaben
Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:
Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.
Bundesgesetz, mit dem das Publizistikförderungsgesetz 1984 - PubFG, Presseförderungsgesetz 2004 - PresseFG 2004, Bundesmuseen-Gesetz 2002, Bundestheaterorganisationsgesetz - BthOG, Bundesstatistikgesetz 2000 und das Staatsdruckereigesetz 1996 geändert werden
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2015
Einführung eines wöchentlichen Schließtages, sowie einer neuen Preisgestaltung in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen
sonstige rechtsetzende Maßnahme grundsätzlicher Art gemäß § 16 Abs. 2 BHG 2013, Evaluierungsjahr 2016
Erweiterung der Betriebsleistungen im Bereich der zentralen Systeme des BM.I
Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Evaluierungsjahr 2015
Bundesgesetz, mit dem das Sicherheitspolizeigesetz geändert wird (SPG-Novelle 2014)
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2019
Bundesgesetz, mit dem das Gerichtsorganisationsgesetz und das Rechtspraktikantengesetz geändert werden
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2015
Wie funktioniert das System?
Ergebnis wurde überplanmäßig erreicht
Ergebnis wurde erreicht
Ergebnis wurde überwiegend erreicht
Ergebnis wurde teilweise erreicht
Ergebnis wurde nicht erreicht
Ergebnis nicht verfügbar
Ergebnis wurde noch nicht ermittelt