Moderne Justizverwaltung

Recht und Sicherheit Familie, Kinder und Jugend Institutionen und öffentlicher Sektor Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz

2014

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Verfahrensdauer an Standorten mit Familiengerichtshilfe

Beschwerdequote bei den Justizombudsstellen

Bezirksgerichte mit weniger als vier RichterInnen

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Ausbau der Familiengerichtshilfe, welche die schnelle und nachhaltige Konfliktlösung in Obsorge- und Besuchsrechtsverfahren unterstützen soll, zur Stärkung der Familiengerichtsbarkeit

Zielgerichtete und bedarfsmotivierte Aus- und Fortbildungsveranstaltungen, insbesondere im Bereich der Stärkung der fachlichen und sozialen Kompetenz von MitarbeiterInnen

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Bundesgesetz, mit dem das Gerichtsorganisationsgesetz und das Rechtspraktikantengesetz geändert werden

Bundesgesetz, Finanzjahr 2014

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Vor allem die verfahrensdauerverkürzende Wirkung der Einrichtung der Familiengerichtshilfe ist sehr erfreulich. Weiters hervorzuheben ist die im Verhältnis zur Gesamtmenge der Verfahren äußerst geringe Beschwerdequote.
Die zum Erreichen des Wirkungsziels beitragende Reduktion der Zahl von besonders kleinen Bezirksgerichten konnte erfolgreich weiter umgesetzt und die Anzahl der Bezirksgerichte mit weniger als vier systemisierten Richter/innen-Planstellen – trotz Verschiebung einer geplanten Zusammenlegung – sogar etwas stärker reduziert werden als dies prognostiziert wurde.

Das Ziel der Sicherstellung der organisatorischen, personellen und sachlichen Voraussetzungen für eine geordnete Rechtsverfolgung und –durchsetzung durch die Justizverwaltung wurde planmäßig erfüllt. Die Beschwerdequote entwickelt sich rückläufig, die Verfahrensdauer ist erfreulich rasch.

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