Inlandseinsätze und Katastrophenhilfe

Recht und Sicherheit Umwelt und Lebensraum Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport UG 14 - Militärische Angelegenheiten und Sport

2015

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Bereitstellung militärischer Kräfte

Anteil Katastrophenhilfsgerät - dual use

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Beschaffung von Allschutztransportfahrzeugen (ATF) in der Ausstattung Patrouillensicherungsfahrzeug (PatSi) und der Ausstattung Materialerhaltung (MatE); Beschaffung von 14 Stk. ATF PatSi und 4 Stk. ATF MatE 2015 sowie Beschaffung von 32 Stk. ATF PatSi und 8 Stk. ATF MatE 2016

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2015

Follow On Support Contract C-130K für den Zeitraum von 2015 bis 2020

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2015

Obsoleszenz Management Umbau der EJ200 Triebwerke auf Tranche 2 Standard

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2015

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Mit dem Ministerratsbeschluss vom 14. September 2015 hat die Bundesregierung entschieden, bis zu 2.200 Soldaten des ÖBH in einen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz zu entsenden. Ziel dieses Einsatzes war es, einen kontrollierten und geordneten Ablauf der Flüchtlingsbewegungen sicherzustellen. Zu Spitzenzeiten waren mehr als 1.600 Soldatinnen und Soldaten mit Schwergewicht im Burgenland und in der Steiermark im Einsatz.

Das Schwergewicht der unmittelbaren Hilfestellung des ÖBH für die österreichische Bevölkerung im Jahr 2015 lag bei der zur Verfügungstellung von Kräften zur Bewältigung der mit Mitte 2015 beginnenden Flüchtlingskrise um die Sicherheit und Ordnung sowie die Unterstützung der Hilfsorganisationen zu gewährleisten. Dabei befanden sich durchschnittlich 1.500 Soldatinnen und Soldaten im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz zur Verstärkung der Sicherheitskräfte an den österreichischen Grenzen.
Im Rahmen der Unterstützung für das BM.I und Hilfsorganisationen waren durchschnittlich 450 Soldatinnen und Soldaten ständig im Einsatz, sowie 170 Soldatinnen und Soldaten in Rufbereitschaft, um den Mehrbedarf an Kräften rasch abdecken zu können. Mit 18 Großraumbussen wurden ca. 195.000 Flüchtlinge transportiert und dabei rund 1 Mio. km zurückgelegt.

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