Nachhaltige Finanzierbarkeit des Beamtenpensionssystems

Arbeit, Soziales und Pensionen Institutionen und öffentlicher Sektor Bundesministerium für Finanzen UG 23 - Pensionen - Beamtinnen und Beamte

2018

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Einhaltung des Bundesfinanzrahmens in der UG 23

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Die Auszahlungen für Pensionen der Beamtinnen und Beamten werden laufend beobachtet

Bei signifikanten Abweichungen im Budgetvollzug erfolgt eine Ursachenanalyse

Ist zur Einhaltung des Bundesfinanzrahmens und des jeweils geltenden Bundesfinanzgesetzes eine legistische Anpassung der materiell-rechtlichen Grundlagen notwendig, werden Vorschläge an die für die legistische Umsetzung zuständige Stelle übermittelt

Die Auszahlungen für Pflegegelder der Beamtinnen und Beamten werden laufend beobachtet

Bei signifikanten Abweichungen im Budgetvollzug erfolgt eine Ursachenanalyse

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Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Auszahlungen in der UG 23 sind im Wesentlichen von der Zahl und Struktur der Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger sowie von der jährlichen Pensionserhöhung mit dem Anpassungsfaktor abhängig. Der Anpassungsfaktor gemäß § 108f ASVG betrug 1,6 %. Tatsächlich wurde im Jahr 2018 aber eine gestaffelte Pensionsanpassung abhängig von der Pensionshöhe beschlossen: 2,2 % bis 1.500 Euro, 33 Euro von 1.500 Euro bis 2.000 Euro, 1,6 % von 2.000 Euro bis 3.355 Euro, 1,6 % linear absinkend auf 0 % von 3.355 Euro bis 4.980 Euro. Die Pensionsstände sind vor allem von der demografischen Zusammensetzung der aktiven Beamtinnen und Beamten (zu erwartende Zugänge in die Pension) sowie der bestehenden Pensionsbezieherinnen und -bezieher (Abgänge aus der Pension) abhängig.

Im Rahmen dieses Wirkungsziels wurde die Entwicklung der Mittelverwendungen für Beamtenpensionen und Pflegegelder laufend beobachtet. Die Ursachen für die Überschreitung im GB 23.01. Ruhe- und Versorgungsgenüsse inkl. SV wurden in weiterer Folge identifiziert und analysiert. Einerseits kam es in allen Detailbudgets des Globalbudgets 23.01. Ruhe- und Versorgungsgenüsse inkl. SV zu höheren Pensionsständen als bei der Budgeterstellung angenommen, andererseits haben sich die Pensionshöhen dynamischer als bei der Budgeterstellung angenommen entwickelt. Im Bereich der Landeslehrer kommt zudem ein besonderer Effekt zum Tragen, der auf die Art der Abrechnung zurückzuführen ist. Da bei den Landeslehrern ein Ersatz an die Bundesländer geleistet wird (Ersatz = Pensionsausgaben abzüglich gewisser Pensionseinnahmen), kommt es durch die höheren Pensionierungszahlen einerseits zu niedrigen Pensionsbeiträgen und andererseits zu höheren Pensionsausgaben. Da das BMF keine legistische Zuständigkeit für das Beamtenpensionsrecht hat, wurden die Ursachen für die Überschreitung sowie die weitere Entwicklung im Beamtenpensionsbereich mit den legistisch zuständigen Ressorts analysiert. Damit wurde ein Beitrag zur nachhaltigen Finanzierbarkeit des Beamtenpensionssystems geleistet. Bei den Pflegegeldausgaben konnte der BVA 2018 eingehalten werden.

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