Sicherstellung der Stabilität und Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen

Öffentliche Finanzen Bundesministerium für Finanzen UG 44 - Finanzausgleich

2023

Wirkungsziel überwiegend erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Gesamtstaatlicher struktureller Saldo

Staatsschuldenquote

Gesamtstaatlicher Maastricht-Saldo

Struktureller Saldo Bund und SV

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Koordination der Haushaltsführung mit Ländern und Gemeinden gem. Österreichischen Stabilitätspakt 2012 (ÖStP 2012) im Österreichischen Koordinationskomitee (ÖKK)

Laufendes Controlling und monatliche Vollzugsberichterstattung

Durch den Katastrophenfonds werden Hilfen an von Naturkatastrophen geschädigte private Personen und Unternehmen finanziert.

Durch den Katastrophenfonds werden Hilfen an von Naturkatastrophen geschädigte Gebietskörperschaften finanziert

Durch den Katastrophenfonds werden Vorbeugungsmaßnahmen gegen Naturkatastrophen finanziert.

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Laut Notifikation der Statistik Austria am 28.3.2024 ergibt sich 2023 ein gesamtstaatlicher Maastricht-Saldo von -2,7 % des BIP und eine Schuldenquote von 77,8 % des BIP. Damit sinken im Vergleich zum Vorjahr sowohl das Maastricht-Defizit als auch die Schuldenquote jeweils um 0,6 %-Punkte.

Im Vergleich zur Budgeterstellung verbessert sich der Maastricht-Saldo um 0,2 %-Punkte. Wesentlich für den besseren gesamtstaatlichen Saldo war der Bundessektor, dessen Defizit geringer ausfiel als geplant. Das geringere Defizit des Bundessektors resultierte insbesondere vom Erfolg im administrativen Bundeshaushalt.

Die Schuldenquote ist mit 77,8 % des BIP zu Jahresende 2023 um 1,1 %-Punkte des BIP höher als zur Budgeterstellung angenommen. Der Anstieg ist insbesondere auf einen kurzfristigen Liquiditätsaufbau zurückzuführen, der sich aus Minderbedarfen für Auszahlungen des Bundes, insbesondere für Energiekrisenmaßnahmen ergeben hat.

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