Im Umfeld des Wirkungsziels sind betreffend das Evaluierungsjahr 2020 keine wesentlichen internen Änderungen betreffend die Rahmenbedingungen für die Wahrnehmung der Aufgaben seit Planung der Wirkungsziele und Maßnahmen zu verzeichnen, welche die intendierte Zielsetzung maßgeblich beeinflusst hätten. Die Corona-Pandemie war im Hinblick auf die Erreichung der Wirkungsziele jedoch ein wesentlicher externer Einflussfaktor. Die kontinuierliche Umsetzung der gewählten Maßnahmen, wie „Verträge mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) zur Erbringung von Verkehrsdiensten bzw. mit Infrastrukturbetreibern zur Bereitstellung der Infrastruktur insbesondere Bereitstellung von Mitteln zur Finanzierung der Infrastruktur“ sowie die im BVA 2020 neu aufgenommene Maßnahme „Gestaltung und Entwicklung des Mautsystems im Sinne einer modernen und nachhaltigen Mobilität“ leistet einen positiven Beitrag zur Zielerreichung.
Im Rahmen der Verträge mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) zur Erbringung von Verkehrsdiensten konnte die Mobilität gesichert werden. Zur Aufrechterhaltung bisher eigenwirtschaftlicher Leistungen, die aufgrund der coronabedingten Nachfragerückgänge von einer Einstellung bedroht waren, wurden darüberhinausgehend Bestellungen in Form einer Notvergabe vorgenommen.
Zu den wesentlichsten Herausforderungen im Umfeld des Wirkungsziels 2 gehört, neben der leistungsfähigen, sicheren sowie ökologisch nachhaltigen Sicherung der Mobilität von Menschen und Gütern, der Infrastrukturausbau zur nachhaltigen Bewältigung des Verkehrsaufkommens. Die Vorhaltung und der Ausbau der Infrastruktur sowie die nachhaltige Steuerung des Verkehrsaufkommens unter Veränderung des Modalsplits zu Gunsten umweltgerechter Verkehrsträger sind aus ökologischer und gesellschaftspolitischer Sicht zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes Österreich notwendig. Die Gewährleistung der Mobilität unter besonderer Berücksichtigung der Einführung neuer, umweltfreundlicher Mobilitätsformen und dem verkehrspolitischen Schwerpunkt der Förderung des öffentlichen Verkehrs ist eine Kernaufgabe des Ressorts.
Ein besonderes Anliegen hierbei ist die Forcierung des öffentlichen Verkehrs zum Schutz und Bewahrung der heimischen Lebensgrundlagen und der natürlichen Ressourcen sowie zur Intensivierung des Klimaschutzes. Eine wesentliche Maßnahme zur Ökologisierung des Straßengüterverkehrs stellt die Förderung des Umstiegs auf emissionsärmere Lastkraftwagen dar. Diese Zielsetzung wird durch die Ausgestaltung des fahrleistungsabhängigen Mautsystems für Fahrzeuge über 3,5 t hzG verfolgt, u. a. indem die externen Kosten der verkehrsbedingten Luftverschmutzung und des Lärms in unterschiedlicher Höhe je nach EURO-Emissionsklasse des Fahrzeugs angelastet werden. Der bereits in den letzten Jahren erfolgte starke Anstieg des Anteils der Fahrzeuge mit der umweltfreundlichsten EURO-Emissionsklasse VI auf dem mautpflichtigen österreichischen Autobahnen- und Schnellstraßennetz zeigt, dass diese Maßnahme wirkungsvoll, zielgerichtet und effektiv ist und belegen die positive Entwicklung der diesbezüglichen Kennzahl. Die positive Entwicklung setzte sich auch im von der Corona-Pandemie beeinflussten Jahr 2020 fort.
Das gute Resultat in diesem Bereich wird einerseits durch die durchwegs positive Entwicklung der gewählten Indikatoren bestätigt und zeigt auf der anderen Seite, dass die richtigen Maßnahmen gesetzt wurden, unter anderem im Zusammenhang mit der Leistungsoptimierung durch den Abschluss neuer Verkehrsdiensteverträge. Der Einsatz moderner Wagengarnituren, die Ausweitung des Qualitätsmanagementsystems, der laufende Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur (Beschleunigungsmaßnahmen, Elektrifizierung) tragen zur Sicherung der Mobilität bei und spielen eine tragende Rolle bei der Etablierung und Aufrechterhaltung eines performanten Verkehrssystems.
Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hatten zwangsläufig Auswirkungen auf das Mobilitätsverhalten der Bevölkerung. Durch die Maßnahmen des BMK konnte die unumgänglich notwendige Mobilität für systemrelevante Personengruppen sichergestellt werden. Als Auswirkung der Corona-Krise ergibt sich jedoch insgesamt ein Rückgang der absolvierten Personenkilometer.
Das Wirkungsziel trägt insbesondere zu den SDG-Unterzielen 9.1 „Eine hochwertige, verlässliche, nachhaltige und widerstandsfähige Infrastruktur aufbauen, einschließlich regionaler und grenzüberschreitender Infrastruktur, um die wirtschaftliche Entwicklung und das menschliche Wohlergehen zu unterstützen, und dabei den Schwerpunkt auf einen erschwinglichen und gleichberechtigten Zugang für alle legen“, 9.4 „Bis 2030 die Infrastruktur modernisieren und die Industrien nachrüsten, um sie nachhaltig zu machen, mit effizienterem Ressourceneinsatz und unter vermehrter Nutzung sauberer und umweltverträglicher Technologien und Industrieprozesse, wobei alle Länder Maßnahmen entsprechend ihren jeweiligen Kapazitäten ergreifen“, 11.2 „Bis 2030 den Zugang zu sicheren, bezahlbaren, zugänglichen und nachhaltigen Verkehrssystemen für alle ermöglichen und die Sicherheit im Straßenverkehr verbessern, insbesondere durch den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, mit besonderem Augenmerk auf den Bedürfnissen von Menschen in prekären Situationen, Frauen, Kindern, Menschen mit Behinderungen und älteren Menschen“ und 13.2 „Klimaschutzmaßnahmen in die nationalen Politiken, Strategien und Planungen einbeziehen“ bei. Durch den Ausbau und die Förderung des öffentlichen Verkehrs wird ein wesentlicher Beitrag zu einer umweltschonenden und leistbaren Mobilität für Alle erbracht und dies trägt zur Stärkung und Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Österreich bei. Zudem leistet die Maßnahme „Gestaltung und Entwicklung des Mautsystems im Sinne einer modernen und nachhaltigen Mobilität“ einen Beitrag zum SDG-Unterziel 13.2 „Klimaschutzmaßnahmen in die nationalen Politiken, Strategien und Planungen einbeziehen“. Der im Rahmen dieser Maßnahme gewährte Mauttarifbonus von 50 % für emissionsfreie Schwerfahrzeuge mit reinem Elektroantrieb bzw. reinem Wasserstoff-Brennstoffzellenantrieb schafft Anreize zum Umstieg auf emissionsfreie Schwerfahrzeuge, wodurch direkte Emissionen u.a. an klimaschädlichen Treibhausgasen vermieden werden.
